Tagesarchiv: Dezember 11, 2008

Dieser KLAUSENS liest auch kleine Meldungen über das Krematorium

nun, klau|s|ens, was hast du entdeckt?

eigentlich nichts. eine kleine meldung. ganz klein.

aber …?

aber sie befremdet doch. es befremdet uns schon das wort, das wort „krematorium“. dieses wort ist so unsäglich belastet, dass man nichts mehr lesen kann, ohne sofort wachsam zu werden, oder beschämt, oder vorsichtig.

ist es denn so?

ich glaube, es ist so, und nicht anders. nicht anders.

willst du uns mehr sagen?

nein, es gibt im alltag keine milde und demut. die gesetze des funktionierenden bürokratischen abrollens wirken überall, auch bei krematorien.

ist es denn kein gewerbe? das einäschern?

da fängt die krux ja schon an.

krux?

ach ja, es stimmt ja: das kreuz, der tod, das einäschern: alles passt irgendwie. es war ja meine spontane wortwahl!

und irgendwie auch nicht. – bist du nicht sehr oberflächlich?

nun gut, ich will genau sein. es ging um den begriff „hoheitsbetrieb“, dessen klärung dann wiederum folgen hat, z.b. auf das zahlen von gewerbesteuer. ich zitiere:

Es trifft nicht zu, dass in Fällen, in denen die Rechtsträgerschaft für eine öffentliche Aufgabe bei öffentlich-rechtlichen Körperschaften verbleibt und nur die Möglichkeit besteht, diese auf ein privates Unternehmen zu übertragen, stets von einem Hoheitsbetrieb i.S. des § 4 Abs. 5 Satz 1 KStG auszugehen ist. Maßgeblich ist vielmehr auch in diesem Fall, ob zwischen dem beliehenen privaten und dem öffentlichen Unternehmen Wettbewerb herrscht. Der Senat hat zwar im Senatsurteil in BFHE 209, 195, BStBl II 2005, 501 einen Hoheitsbetrieb bejaht, in dem mit der Erfüllung spezifisch öffentlich-rechtlicher Aufgaben auch beliehene Unternehmer (Vermessungsingenieure) betraut waren. Zwischen diesen und den Vermessungs- und Katasterämtern herrschte jedoch kein Wettbewerb. Die Leistungsempfänger waren verpflichtet, ihre Grundstücke durch die Vermessungs- und Katasterämter unter den im Gesetz festgelegten Voraussetzungen vermessen zu lassen, und konnten nicht wählen, ob die Vermessungen durch öffentlich bestellte Vermessungsingenieure oder durch Bedienstete des Vermessungs- und Katasteramtes vorgenommen wurden. Eine andere Beurteilung ist aber dann angezeigt, wenn der Leistungsempfänger zur Inanspruchnahme der Leistung nicht verpflichtet ist, sondern –wie bei Kremierungen in Nordrhein-Westfalen der Fall– zwischen beliehenem Unternehmer und der juristischen Person des öffentlichen Rechts wählen kann und öffentliche und private Unternehmen ihre Preise frei gestalten können. http://www.bundesfinanzhof.de/www/indexp…

herrlich, das recht in seiner sprache! – nachfrage: ist der tod denn eigentlich kein „hoheitsbetrieb“? per se?

wenn er aber im wettbewerb mit anderen steht, muss auch der tod gewerbesteuer bezahlen.

mit wem denn?

ich denke, dass der tod mit dem leben im wettbewerb steht. permanent.

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