Monatsarchiv: Juni 2015

klau|s|ens sieht die neue synagoge mainz und eine erste beschädigung – www.klausens.com

klau|s|ens, ein aufregendes gebäude.

der architekt ist manuel herz. (manuel herz architekten, basel/CH)

er hat das hebräische alphabet als vorbild genommen und schriftzeichen bzw. schriftzeichenformen in baukörper moduliert. aber zackige formen, nicht runde formen.

der bau als skulptur: ein zeichen als ganzes.

es wirkt faszinierend. man möchte näher heran und man möchte wissen, was es sei und was es sagt.

leider ist dieser bau nun an einer kleinen stelle beschädigt.

man fragt sich sofort: warum?

kamen da böswollende menschen des nachts und setzten die frevlerische geschichte deutschlands fort?

keine synagoge darf „sein“, sie ist immer gefährdungen ausgesetzt, auch heute noch.

vielleicht aber war es doch nur ein LKW, der falsch zurückgesetzt hat.

das hofft man, ja, das hofft man.

man weiß es nicht.

oder war das baumaterial schlecht und da brach etwas von ganz alleine heraus, nach einer frostigen nacht?

wir wissen es nicht: wir hoffen auf die humanste erklärung und beten, dass es nicht wieder der antisemitismus war.

diese synagoge in mainz ist ein schönes und gelungenes bauwerk … und sie mahnt, in ihrer form, die einen anschreit.

wir haben diese mahnung verstanden … aber wir sind nur ein ganz, ganz, ganz kleiner teil des volkes.

niemals kapieren alle alles: tragik des laufs der welten, unausweichliches schicksal.

und dabei ist es nur eine sehr kleine beschädigung, die bei uns allerlei große und größte ängste wachrüttelt.

klausens-fotos-und-collage-neue-synagoge-mainz-28-6-2015-und-30-6-2015

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klau|s|ens fordert millionen konferenzen “islam und gewalt” – www.klausens.com

klau|s|ens, überall und jeden tag.

es ist viel geworden. man kann die verbrechen und anschläge nicht mehr zählen. schon ja nicht vergessen. denkt man über das eine nach, ist das andere schon geschehen.

und das scheinbar überall.

diese gewalt kommt uns vor, als sei sie jeden tag stärker und schlimmer und umfassender.

es gibt …
gewalt der männer
gewalt der christen
gewalt der rocker
gewalt der buddhisten
gewalt der soldaten
gewalt der immobilienmacher
gewalt der regierungen
gewalt noch und nöcher …

ja, aber die radikale und grausame gewalt aus kreisen, die sich dem islam zuordnen und sich auf den islam berufen, die scheint besonders stark, besonders vielfältig, besonders im zunehmen.

wenn sunniten meinen, sie müssten schiiten umbringen, wegbombem, sprengen … dann ist es ja auch gewalt islam versus islam.

es ist furchtbar extrem das alles. dazu der „kreuzzug“ (also nun“halbmondzug“) gegen den westen. da werden urkräfte hervorgeholt und jahrhunderte alte konflikte neu aufgerollt, wenn nicht gar: konterkariert.

logik scheint es aber selten zu geben.

wenn da immer direkt getötet wird, dann ist die logik irgendwie abhanden gekommen. und gerne werden ja unschuldigste privatmenschlein ausgelöscht, noch nicht mal funktionäre.

aber warum wehrt der islam sich nicht?

eine gute frage!

warum kommen nicht aus den kreisen der besonnenen islamanhänger tonnen von kritikwellen über diesen hass, den kreise ausüben, die doch nur minderheiten darstellen … die aber als mehrheiten wahrgenommen werden?

warum gibt es nicht konferenzen, tagungen, debatten, diskussionen, ja, demonstrationen gegen diese besondere gewalt im islam?

warum wehrt sich nicht die besonnene islamische welt gegen dieses wegbrechen des islamischen glaubens, indem radikale kräfte danach trachten, diese religion auszulöschen, indem sie diese angeblich so genau „befolgen“.

besessene machen alles kaputt, was an einer religion schön und gut sein könnte. (wahrscheinlich müsste man aber alle religionen abschaffen. die grundidee jeder religion ist der ausschluss von anderen. da sind konflikte schon angelegt.)

aber die massen, die dieser religion namens islam weltweit folgen, scheinen sich kaum zu wehren.

hier in deutschland hören wir manchmal von allzu dezenten und nahezu seichten bekenntnissen, man sei ja gegen diese gewalt.

aber einen echten aufschrei vernehmen wir nicht. und wir haben auch nicht den eindruck, dass es einen solchen aufschrei zum beispiel in der arabischen welt gäbe.

noch schlimmer: besonnene kreise (nach außen) kaufen sich hinterrücks bei radikalen kräften ein, weil deren tun den politischen zielen der anderen am ende nützt.

da bleiben alle menschenrechte auf der strecke, alle vernunft, alle milde, demokratie sowieso.

nimm doch mal allein saudiarabien …

nein, das tue ich nicht, denn dazu fehlen mir die detailkenntnisse.

aber deine globalkenntnisse …

deshalb fordere ich ja: millionen konferenzen und debatten und diskussionen und demonstrationen und symposien und aufrufe und alles mögliche: MACHT SCHLUSS MIT DEM GEWALTTÄTIGEN ISLAM! DISKUTIERT ENDLICH AUCH ÜBER DIE GEWALT DES ISLAM! ERKENNT UND BENENNT DIE GRÜNDE DER GEWALT … TUT ETWAS! SCHAFFT DIE GEWALT AB, AUCH IN DEN WORTEN! BENENNT AUCH ENDLICH MAL EINEN „GANDHI DES ISLAM“!

aber das gilt bestimmt auch für den westen. auch wir haben dinge zu ändern.

sicher: vieles haben wir hervorgerufen, sicher. es sind geschichten, die jahrhunderte und jahrtausende zurückreichen.

dann die gewaltexzesse, die man schon aus dem alten testament der bibel kennt. (oh gott, die bibel!)

es ist so komplex: es ändert aber nichts darn, dass der liberale islam sich erheben muss, demokratisch, sanft, millionenfach, um dem radikalen islam zu zeigen: euch will niemand auf der welt. das morden und töten erst recht nicht!

ach ja: ewige appelle. auch dieser blogeintrag.

wir hätten pfarrer werden können, pfarrer.

und was ist mit den attentaten weißer rassisten auf schwarze christkirchen? was ist damit, herr pfarrer?

lies weiter oben: die gewalt, die unter dem vorzeichen „islam“ läuft, ist derzeit (scheinbar) die weltbeherrschendste. alle andere gewalt wird deshalb nicht besser. (und der papst hat palästina gerade mal als staat anerkannt! ob’s was nützt?)

klausens-kunstwerk-gewalt-am-strand-und-in-der-welt-27-6-2015

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klau|s|ens sieht die dem flugzeug entsteigende und im bentley sitzende queen – www.klausens.com

klau|s|ens, sie soll ja deutsches haben, die queen.

allein per abstammung.

deshalb kommt sie wohl so oft.

5ter staatsbesuch, aber 8ter besuch insgesamt … so sagte man uns.

dann aber war sie da.

sie entstieg dem flugzeug.

hurra! wir haben den urmoment des entsteigens erfasst. per foto.

den moment, wo der körper sich erst nur schemenhaft zeigt, als versprechen. etwas hut dann auch.

… dann aber alles in seiner gänze, die ganze queen, wenngleich gebückt, um das herabsteigen ordnungsgemäß zu bewältigen.

dann saß sie im auto, im bentley, und fuhr in die stadtmitte.

wir schrieben ein gedicht, also durchaus ein queengedicht.

schön, wenn wir als „nichtmonarchisten“ dennoch gefallen am ganzen getöse finden.

so ein getöse überdeckt den alltag, dafür ist es da.

deshalb ertragen die briten alles wohl etwas besser als wir deutschen.

aber die queen hat doch auch deutsches blut. sie ist also auch irgendwie für alle da. also auch für uns deutsche jammerläpplein.

vergiss nicht den commonwealth. vergiss den nicht!

nun unser gedicht:

WEISSE HANDSCHUHE DURCH BERLIN

Als die Queen in Deutschland war
Schaute man der Landung zu
Dann den Kampfflugzeugen bis
Die Kolonne losfuhr und
Weiße Mäuse die Sitzerhöhung
In Augenschein nahmen fährt
Das dicke Auto jetzt geht’s
Los am Empfangsgebäude
Hin zum Adlon trällern wir
Vom großen Geheimnis das sie
Mit in die Jagdgründe nimmt

LIVE am Fernseher geschrieben. Copyright Klau|s|ens in allen Schraib- und Schreibweisen, u.a. als Klausens oder KlauQUEENsQUEENens oder KlauGBsGBens, LIVE geschrieben zur LIVE-Übertragung der ARD. Berlin-Tegel. Es sprechen Mareile Höppner und Rolf Seelmann-Eggebert im Studio. Die Queen sitzt im Auto, der Bentley fährt nun. Es gilt Sicherheitsstufe 2. Die Hände sind bereit geschüttelt. Dienstag, 23.6.2015, gegen 19:09 Uhr bis 19:11 Uhr MESZ.

klausens-foto-live-fernsehen-die-queen-kommt-in-deutschland-an-23-6-2015-collage-24-6-2015-96-dpi

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klau|s|ens liest grabwarnschilder auch mal positiv – www.klausens.com

klau|s|ens, das ist ein kleiner schlag, wenn man so ein schild auf dem friedhof findet.

du meinst: „angehörige, bitte melden“ … oder so ähnlich.

das tut weh. – man denkt dann immer, da sei jemand total vergessen worden.

oder die verwandten sind weit, weit, weit und kommen zu selten zum grabe hin.

oder da kommt nie-nimmer-niemand zum grab.

auch das, auch das.

diese schilder sind so schrecklich.

manchmal sagen sie letztlich auch: die ruhezeit ist abgelaufen, wir werden das grab umwühlen und durchgraben.

alles wird plattgemacht!

vielleicht. oder sie wollen den grabstein neu zementieren.

ach ja: das wäre doch mal was, das würde einen auch beruhigen.

findest du das schild nun weniger schlimm? wenn nur etwas neu zementiert werden soll?

ja, ja, ich denke an die, die auf den meeren treiben: körper. leichen. tote … aus schiffen gefallen, mit schiffen gefallen und versunken. flüchtlinge. tausende.

alles treibt im meer: auch menschen, die eine bessere welt suchten.

und dann treiben sie dahin, werden vielleicht nie aufgefischt, und auch nie bestattet.

dann hat das warnschild auf dem friedhof folgendes gutes: dieser mensch hatte zumindest mal ein grab!

eben: schon mal ein grab zu haben, ob als flüchtling oder nichtflüchtling!!!

es war wenigstens mal ein grab da.

… auch wenn sie es plattmachen sollten.

und eine beisetzung hat es dann auch gegeben, so oder so.

„dahintreiben im meer“ ist wohl nicht als beisetzung zu interpretieren – ich weiß, was du urendlich meinst.

danke: urendlich ist aber weniger als unendlich.

die seelen sollen doch unendlich sein.

aber auf die weist kein gelbes leuchtschild hin.

ist die seele deshalb weniger wert?

deine fragen sind mir zu kompliziert, die welt sowieso.

klausens-foto-friedhof-schild-angehoerige-bitte-melden-26-9-2014-krefeld-1000-pix

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klau|s|ens dankt der SPD für den beschluss zur datenvorratsspeicherung (sauber gemacht!) – www.klausens.com

klau|s|ens, wir danken mal wieder der SPD.

wie schon so oft: ordnung muss sein.

ja, das finde ich auch: nicht nur die hacker, die kriminellen und die geheimdienste wollen geordneten zugriff auf unser aller leben … auch normale bedienstete an allen ecken und kanten des staatswesens wollen und sollen dieses oder jenes mal nachgucken.

warum die daten dann nicht auch pfleglich sammeln und schön präsentieren? – dann der zugriff!

ich hasse die nörgler.

ich auch: aber die findest du mit der datenvorratsspeicherung auch noch schnell raus.

klau|s|ens, wir stehen auch dabei! wir sind da mit drin!

das hätten wir ohne die SPD nicht gewusst, also, nochmals: danke SPD! (man verdrängt ja auch so viel!)

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>> 130/15
20. Juni 2015

Beschluss des SPD-Parteikonvents: Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten im Einklang mit Datenschutz und Grundrechten

Auf seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteikonvent folgenden Beschluss gefasst:

Freiheit ist einer der Grundwerte der Sozialdemokratie. Freiheit bedeutet die Möglichkeit, selbstbestimmt zu leben, sich nach seinen Fähigkeiten zu entfalten und gleichberechtigt an Gesellschaft und Politik teilzuhaben. Jeder Mensch muss deshalb frei sein von entwürdigenden Abhängigkeiten und er muss frei sein von Not und Furcht. Freiheit verlangt daher auch immer schwierige Abwägungsentscheidungen – gerade dann, wenn es darum geht, die Rechte von Opfern schwerer Straftaten zu schützen und die Abwehr von Gefahren für Leib, Leben, Freiheit und sexuelle Selbstbestimmung in Einklang zu bringen mit den Persönlichkeitsrechten und dem Datenschutz.

Der SPD-Konvent spricht sich gegen eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS, auch: Mindestspeicherung) in der bisherigen Form aus. Die ursprüngliche anlasslose und alles umfassende Speicherung ohne eine angemessene Sicherung der Persönlichkeitsrechte und des Datenschutzes ist mit den verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben nicht vereinbar – und wirft Fragen mit Blick auf die Grundwerte der Sozialdemokratie auf.

Die SPD hat auf ihrem Bundesparteitag 2011 in ihrem Beschluss „Datenschutz und Grundrechte stärken – Datenspeicherung begrenzen!“ klare und restriktive Voraussetzungen für die Mindestspeicherung formuliert. Wir sind überzeugt, dass es im digitalen Zeitalter einen strengen und rechtstaatlich einwandfreien Rahmen für den notwendigen Einsatz von Instrumenten zur digitalen Strafverfolgung von Schwerstkriminellen braucht. Der Beschluss des Parteitages im Dezember 2011 ist nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes nur insoweit gegenstandslos, als dieser vor dem Hintergrund der damals gültigen EU-Richtlinie, die Deutschland zu einer Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung verpflichtete, entstanden ist. Das politische Ziel, die Rechte von Opfern schwerster Straftaten und die Abwehr von dringenden Gefahren für Leib, Leben, Gesundheit und Menschenwürde in Einklang zu bringen mit den Persönlichkeitsrechten und dem Datenschutz, bleibt aber nach wie vor aktuell.

Im Folgenden werden die verschiedenen Anforderungen aus dem Bundesparteitagsbeschluss und den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts sowie des Europäischen Gerichtshofs dargestellt und der Gesetzentwurf zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten erläutert. In der Gesamtschau ist es gelungen, mit dem Gesetzentwurf und der darin festgeschriebenen (daten-)differenzierten Herangehensweise, den äußerst kurzen Höchstspeicherpflichten, den vorgeschriebenen Restriktionen und Verpflichtungen für Ermittlungsbehörden und Justiz und den klaren Vorgaben für verpflichtende Maßnahmen zur Gewährleistung höchster Datensicherheit bei den Telekommunikationsunternehmen, das legitime Sicherheitsinteresse der Bürgerinnen und Bürger mit den gewichtigen Anforderungen eines modernen Datenschutzes und dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung in Einklang zu bringen. Die weiterhin bestehenden Sorgen nehmen wir sehr ernst.

1. Der Parteitagsbeschluss 2011

Der Parteitag hat sich am 6. Dezember 2011 für die Einführung einer Vorratsdatenspeicherung unter engen rechtsstaatlichen Voraussetzungen ausgesprochen. Vorausgegangen war die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, in der das Gericht das alte Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig erklärt hatte.

Nach Beschlusslage sind bei der Einführung einer Speicherpflicht für Provider der Datenschutz und die Grundrechte zu achten, d.h.:

– Speicherfristen von deutlich unter sechs Monaten (drei Monate in aller Regel ausreichend), zudem eine Differenzierung der Speicherfristen und Zugriffsvoraussetzungen anhand der zu speichernden Datenarten hinsichtlich der Eingriffsintensität
– Richterliche Entscheidung vor Abruf gespeicherten Daten (qualifizierter Richtervorbehalt)
– Abruf der gespeicherten Daten nur bei schwersten Straftaten gegen Leib, Leben oder sexuelle Selbstbestimmung, insbesondere kein Zugriff für zivilrechtliche Zwecke (z.B. für Urheberrechts –und Copyright-Fragen)
– Kein Abruf der gespeicherten Daten zur Erstellung eines Bewegungsprofils
– Bei Abruf Protokollierung und nach Abruf Benachrichtigung des Betroffenen
– Absolutes Verwertungsverbot für Daten eines Berufsgeheimnisträgers
– Einhaltung der vom Bundesverfassungsgericht festgelegten Datenschutzstandards
– Strenge Sanktionen bei Verstoß gegen die Regelungen und Standards Darüber hinaus hat sich der Parteitag dafür ausgesprochen, klare Rahmen zu setzen für Datensammlungen, die die Provider ohne gesetzliche Verpflichtungen speichern.

2. Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs

Im März 2010 hat das Bundesverfassungsgericht das damalige deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung für nichtig erklärt, die Vorratsdatenspeicherung als solche unter bestimmten Voraussetzungen aber weiter für zulässig erachtet. Erforderlich seien hinreichend anspruchsvolle und normenklare Regelungen hinsichtlich der Datensicherheit, der Datenverwendung, der Transparenz und des Rechtsschutzes, Richtervorbehalt und Schutz der Berufsgeheimnisträger. Der Abruf und die unmittelbare Nutzung der Daten seien nur verhältnismäßig, wenn sie überragend wichtigen Aufgaben des Rechtsgüterschutzes dienen.

Im April 2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die bis dahin geltende EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung wegen Verstoßes gegen die EU-Grundrechtscharta für nichtig erklärt. Festgestellt wurden Verstöße gegen die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens und auf Schutz personenbezogener Daten. Auch der EuGH hat die Vorratsdatenspeicherung nicht generell für unzulässig erachtet, sondern rechtsstaatliche Vorgaben gefordert, die dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit hinreichend Rechnung tragen. So darf die elektronische Kommunikation nicht umfassend einer anlasslosen Speicherpflicht unterworfen werden. Wie dieses Ziel erreicht wird, bleibt dem Gesetzgeber überlassen. Auch der EuGH legt Wert auf den Schutz von Berufsgeheimnisträgern. Die Daten dürfen nur zur Verhütung, Feststellung und Verfolgung schwerer Straftaten gespeichert werden und müssen vor unberechtigter Nutzung geschützt werden. Speicherung und Abruf der Daten sind klar und präzise zu regeln.

3. Der Gesetzentwurf zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten
Mit dem Gesetzentwurf zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten hat die Bundesregierung am 27. Mai 2015 einen Gesetzentwurf beschlossen, der deutlich restriktiver ist als alles, was früher als Vorratsdatenspeicherung bezeichnet wurde. Die strengen Maßstäbe des Parteitagsbeschlusses vom Dezember 2011 sind umgesetzt und zum Teil sogar übertroffen. Zudem sind die verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs eingehalten.

Der Gesetzentwurf sieht Folgendes vor:
– Provider müssen bestimmte Verkehrsdaten speichern, insbesondere die Rufnummer der beteiligten Telefonanschlüsse, Zeitpunkt und Dauer eines Anrufs, bei Mobilfunk die Standortdaten sowie wann und wie lange eine IP-Adresse einem bestimmten Computer, Smartphone o.ä. zugeordnet war, d.h. wann von diesem Gerät das Internet benutzt wurde.
– Nicht gespeichert werden dürfen jegliche Inhalte von Kommunikation, auch nicht der Inhalt von Telefongesprächen und welche Internetseiten aufgerufen wurden. E-Mails sind generell und komplett von der Speicherpflicht ausgenommen.
– Die Speicherfrist ist differenziert und bestimmt sich nach der Eingriffsintensität der Datenart: Die Daten werden grundsätzlich zehn Wochen gespeichert; die besonders sensiblen und eingriffsintensiven Standortdaten lediglich vier Wochen. Nach Ablauf der Fristen sind die Unternehmen verpflichtet, die Daten binnen einer Woche zu löschen.
– Die Daten werden bei den Telekommunikationsunternehmen gespeichert. Die Strafverfolgungsbehörden können nur dann einzelne Daten abrufen, wenn ein Richter oder eine Richterin dies für den konkreten Einzelfall nach Prüfung der gesetzlichen Voraussetzungen und Verhältnismäßigkeitsprüfung erlaubt. Die Datennutzung unterliegt also ausnahmslos einem umfassenden Richtervorbehalt. Eine Eilkompetenz der Staatsanwaltschaft existiert nicht.
– Abgerufen werden dürfen die Daten von der Staatsanwaltschaft zur Verfolgung einzeln aufgeführter besonders schwerer Straftaten, insbesondere bei terroristischen Taten und anderen Delikten gegen Leib, Leben, Freiheit und sexuelle Selbstbestimmung, also etwa bei Mord, Totschlag oder schwerem sexuellen Missbrauch von Kindern. Ein Abruf für zivilrechtliche Zwecke ist ausgeschlossen.
– Die Erstellung von Bewegungs- und Persönlichkeitsprofilen soll durch die verkürzte Speicherfrist und hohe Hürden für den Abruf von Standortdaten Daten verhindert werden.
– Transparenz: Der Abruf der Daten ist keine verdeckte Maßnahme. Die betroffenen Personen sind grundsätzlich vor dem Abruf der Daten zu benachrichtigen, im Übrigen werden die Betroffenen nachträglich benachrichtigt. Der Abruf ist zu protokollieren.
– Zum Schutz der Berufsgeheimnisträger sind von der Speicherpflicht ausgenommen Daten, die etwa bei der Kontaktaufnahme zu Telefonseelsorge-Hotlines anfallen. Daten, die bei der Kommunikation mit Personen anfallen, denen die Strafprozessordnung ein Zeugnisverweigerungsrecht einräumt (etwa Geistliche, Rechtsanwälte, Ärzte, Apotheker, Journalisten, Volksvertreter) dürfen von den Strafverfolgungsbehörden nicht abgerufen werden. Zufallsfunde unterliegen einem Verwertungsverbot, d.h. sie dürfen in keinem Fall genutzt werden.
– Für die Speicherung gelten die hohen Datenschutzstandards des Bundesverfassungsgerichts.
– Strenge Sanktionen: Bei Verstößen drohen den Unternehmen Geldbußen von 100.000 bis 500.000 Euro

Dieser Gesetzentwurf ist deutlich restriktiver als das, was früher als Vorratsdatenspeicherung bezeichnet wurde, denn:
– Es wird sehr viel kürzer gespeichert; die alte EU-Richtlinie sah eine Speicherung bis zu zwei Jahren vor, das verfassungswidrige deutsche Gesetz eine Speicherung von sechs Monaten. Der Gesetzentwurf liegt mit zehn bzw. vier Wochen sogar deutlich unter der im Beschluss des Parteitags angestrebten Speicherfrist („deutlich unter sechs Monaten“)
– Es werden weniger Daten gespeichert als zuvor; so sind etwa E-Mail-Daten jetzt komplett ausgenommen.
– Die Voraussetzungen für den Abruf auf die Daten sind strenger; der Kreis der Taten, für deren Aufklärung die Daten genutzt werden dürfen, ist enger.
– Der Abruf von Standortdaten wurde generell verschärft. Zu geschäftlichen Zwecken gespeicherte Standortdaten dürfen nicht mehr abgerufen werden. Abgerufen werden dürfen nur noch die verpflichtend gespeicherten Standortdaten unter den oben genannten strengen Voraussetzungen.
– Die Erstellung von Bewegungs- und Persönlichkeitsprofilen soll durch die verkürzte Speicherfrist und hohe Hürden für den Abruf von Standortdaten verhindert werden.
– Erstmals gibt es ein klares Verwertungsverbot von Daten von Berufsgeheimnisträgern. Eine „Whitelist“ mit von allen Berufsgeheimnisträgern in Deutschland, mit all ihren Telefonnummern, IP-Adresse etc., die für ein Erhebungsverbot erforderlich wären, ist bei genauer Betrachtung kein Gewinn an Datenschutz, sondern angesichts der Brisanz einer solchen umfassenden Liste das Gegenteil.
– Eine Eilkompetenz der Staatsanwaltschaft gibt es nicht. Nur ein Gericht darf den Zugriff der Ermittlungsbehörden auf die Kundendaten bei den Unternehmen erlauben – ausdrücklich ohne die sonst vielfach übliche Eilkompetenz des Staatsanwalts, die letztendlich dem Richter nur noch nachträglich die Entscheidung überlässt, ob er eine bereits erfolgte Abfrage genehmigt oder andernfalls für rechtswidrig erklärt.
– Erstmals werden enorm hohe Datenschutzstandards bei den Providern gesetzlich verpflichtend vorgeschrieben. Bisher gibt es hier keine einheitlichen Schutzstandards. Das Gesetz wird zum ersten Mal bestimmen, welche Anonymisierungs-, Kryptorisierungs-Standards, etc. von den Telekommunikationsunternehmen verpflichtend eingehalten werden müssen – mit massiven Geldbußandrohungen, falls ein Unternehmen dem nicht nachkommt.

Der Gesetzentwurf sieht zugleich vor, den neuen Straftatbestand der „Datenhehlerei“ zu schaffen. Damit wird sichergestellt, dass Daten nicht nur vor Ausspähung geschützt sind, sondern auch der Handel mit ausgespähten Daten unter Strafe steht.

4. Zusammenfassung

Der vorgelegte Gesetzentwurf erfüllt die Vorgaben aus den Urteilen des BVerfG und des EuGH. Vor allem hat er aber noch einmal die Anforderungen in erheblichem Maße verschärft, die wir auf dem Parteitag 2011 an ein solches Ermittlungsinstrument geknüpft haben:
– Speicherfrist unter 3 Monaten mit 4 Wochen bzw. 10 Wochen.
– Für die sensiblen Daten wird eine Löschverpflichtung eingeführt.
– Eine wichtige Datenart (Email) wird komplett ausgenommen.
– Der Abruf der besonders sensiblen Standortdaten wurde nochmals verschärft: Abgerufen werden dürfen nur noch die verpflichtend gespeicherten Standortdaten innerhalb von vier Wochen und nur bei Verdacht auf eine Straftat aus dem eng umrissenen Straftatenkatalog. Dies ist auch eine klare Verbesserung zum Status Quo. Die zurzeit in großem Umfang stattfindende Abfrage bei Providern (Stichwort Funkzellenabfrage bspw. bei Demonstrationen) wird durch die neue Regelung präzisiert und verschärft, damit unverhältnismäßige Abfragen zukünftig unterbleiben.

In dem Gesetzgebungsverfahren soll eine Evaluierung der Gesetzespraxis festgelegt werden.

5. Speicherung, Verknüpfung und Auswertung von Daten durch private Anbieter

Der Staat erreicht mit seinem Gesetz ein Datenschutzniveau, das ansonsten bei privaten Anbietern bei Weitem nicht erreicht wird. Unabhängig von dem staatlichen Zugriff auf Verkehrsdaten im Einzelfall zur Strafverfolgung, speichern private Anbieter in umfangreichster Weise Daten von Kunden und Nutzern.
Die technologische Entwicklung erlaubt heute erstmals eine umfassende Verknüpfung von Informationen aus verschiedenen Quellen sowie deren detaillierte Auswertung (Big Data). In der Verarbeitung, Aggregierung und Verknüpfung unterschiedlichster Datenarten und Datenmengen in Echtzeit liegt großes gesellschaftliches und wirtschaftliches Potenzial. So können z.B. mittelständige Unternehmen durch individualisierte Kundenlösungen Wettbewerbsvorteile erlangen. In diesen Entwicklungen liegt aber auch ein erhebliches Risiko für die informationelle Selbstbestimmung.
Der SPD-Parteikonvent fordert, dass für die Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Weitergabe sowie für einen Zugriff durch Dritte auf die von privaten Anbietern gespeicherten Daten ein klarer gesetzlicher Rahmen gesetzt wird. Da unterschiedliche Datenarten verschiedene Gefährdungspotentiale aufweisen, ist dabei nach Datenarten zu differenzieren.
Unternehmen, die eine marktbeherrschende Position innehaben, können sich dem Wunsch der Nutzer nach mehr Datenschutz durch ihre Monopolstellung entziehen. Je mehr Mitglieder sich in sozialen Netzwerken vernetzen, desto attraktiver wird die Plattform für neue Mitglieder. Denn die meisten Nutzer werden dorthin gehen, wo die größte Anzahl von Freunden angemeldet ist. Auch Suchmaschinen werden immer besser, je mehr Nutzer ihre Suchanfragen stellen. Insofern ist ein Abmelden der Nutzer von diesen Anbietern nur mit hohen Kosten, wie eine schlechtere Vernetzung mit Gleichgesinnten, ein Vorbehalten von Informationen oder ungenaueren Suchergebnissen verbunden. Im Alltag nehmen Menschen aufgrund der gefühlten Alternativlosigkeit zur angebotenen Dienstleistung mit den gegebenen Geschäftsbedingungen daher häufig Einschränkungen ihres Datenschutzes notgedrungen in Kauf. Deswegen unterstützen wir die Bemühungen zum Abschluss einer Datenschutzgrundverordnung in der EU und fordern die Bundesregierung auf, sich vehement für eine schnellstmögliche Verabschiedung der Datenschutzgrundverordnung einzusetzen, mit der europaweit ein hohes Datenschutzniveau erreicht werden muss. Mit einer Datenschutzgrundverordnung würden erstmals klare und einheitliche Regelungen in der EU gelten. Dadurch könnte das momentan betriebene „forum shopping“ von global agierenden Unternehmen erschwert werden. Die Unternehmen nutzen aktuell die Vorteile des einheitlichen europäischen Marktes, suchen sich jedoch die Mitgliedstaaten als Niederlassungsorte aus, in denen die Verbraucher- und Datenschutzanforderungen nicht an den europäischen Mindeststandard heranreichen oder eine Umgehung sich wegen unzureichender Kontrollen einfach bewerkstelligen lässt. Mit einem europaweit einheitlichen und hohen Datenschutzniveau kann auch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Fähigkeit des Staates, Datenschutz gegenüber privaten Anbietern durchzusetzen, verbessert werden.
Staat wie Wirtschaft sind zur Beachtung des Datenschutzes und der Datensicherheit nicht allein rechtlich passiv verpflichtet. Vielmehr müssen sie aktiv handeln. Wir fordern, dass diese Vorgaben bei der Planung von betrieblichen, technischen und organisatorischen Prozessen und Geschäftsmodellen aktiv beachtet, proaktiv implementiert und auf Organisationsebene weiter entwickelt werden. Datenschutz und Datensicherheit müssen von vornherein in die Prozesse und Abläufe integriert sein (privacy by design und privacy by default). Wir fordern die Bundestagsfraktion auf, entsprechende Vorschläge zu erarbeiten und sich für ein hohes Datenschutzniveau, Datenportabilität, offene Standards und gegen proprietäre System einzusetzen.<< Quelle: 130/15, SPD, 20.6.2015

klausens-datenvorratsspeicherung-21.6.2015

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klau|s|ens betrieb (ungewollt) eine produktplatzierung, was ansonsten ja millionen in voller absicht andauernd tun – www.klausens.com

klau|s|ens, kaum schreibt man etwas über 3-tage-bart-kosmetik-zeugs, schon kommt ein „gefällt mir“ von, ich gebe es wieder: Marentestet gefällt dein Beitrag auf Klausens (ZUSÄTZLICHES DASEINS-WEBLOG)
Lesenswerte, großartige Beiträge von Marentestet:
— Über uns.
— Pantene Pro V Repair and care Trockenöl
— Referenzen

ach ja, so ist wie welt: sie ist voller produktplatzierungen. es platzt an allen platzierungen, so viele sind es.

ich atme und ich platziere produkte : man muss das als einheit denken.

überall laufen menschen durchs internet und die medien … und setzen produktplatzierungen.

mädchen von 12 bloggen über mode und schminke … gegen geld. oder zumindest viele kostenlose pröbchen der produkte.

männer von 15 bis 65 schreiben und filmen und sprechen über technogeräte und anderes mediengespiele. (da wird platziert, bis die plätze brechen.)

alles ist präsentation. beispiel: wird gekocht, wird auch eine marke präsentiert. entweder als zu kochendes produkt oder doch der topf, das messer, der herd.

die youtube-videos entstehen oft nur zu diesem zweck.

menschen schreiben dies und das, filmen dort und hier, knipsen jenes und solches: aber es geht doch nur um produkte.

FACEBOOK-einträge von fußballern sind dafür berühmt.

ich spiele in der nationalmannschaft. ich mache mal wieder (täglich gerne mehrfach) ein selfie, aber eigentlich zeige ich nur meine neue uhr. (die uhr ist nicht meine uhr, sondern ich zeige die uhr, und nun ist sie meine uhr zuzüglich zum geldbetrag bzw dem dauerhaften sponsorvertrag, der auch geld erbringt.)

dafür bekomme ich dann geld. ja, ja. zeige und geld. (aber so tun, als wäre alles ganz echt von innen, aus mir heraus.)

jede meinungsäußerung dient nicht mehr der meinung, sondern nur dem geld. (und dem produkt.)

ich sage etwas, nicht, weil ich es sagen will, sondern weil ich produkte nach vorne bringen will, weil es mir geld einbringen kann.

so sind alle menschen getrieben von den produkten und dem warenmarkt.

sie geben sich selber auf … und geben sich ganz den waren hin, dem shopping, dem kommerz.

und wir wissen es … aber wir merken es nicht immer so schnell.

wir rennen naiv durch die welt, sehen und hören eine „meinung“ … und kapieren manchmal erst etwas verspätet: es ging doch wieder nur um produkte.

so ist die ganze welt verseucht mit den produkten und denen, die alles für produkte tun.

unbedarfte menschen können so millionen von klicks und/oder followern und/oder „gefällt mir“ bekommen, ohne je etwas richtig eigenständiges getan zu haben.

sie haben lediglich produkte anderer hochgepusht und sich so selber hochgepusht.

sie haben dann den you-tube-kanal und weinen bei ihren 2 euro bzw. 2 cent pro 1000 abrufen, oder wie viel war es noch?

manche aber werden auch mal reich, sehr reich. allein von diesem quatsch.

sie machen jeden schwachsinn für jedes schwachsinnige produkt.

und als wir vorgestern über den 3-tage-bart und die pflegemittel schrieben, haben wir gar nicht daran gedacht, dass wir letztlich (selbst in der ironie) ein produkt vorangetrieben haben.

guerilla-marketing setzt auch solches anti-gehabe bewusst ein.

aber wir sind ganz frei davon! das war gar nicht unsere absicht!

denkst du! jener gefällt-mir klick von „Marentestet“ zeigt es doch: nichts und niemand wird der welt der produkte entrinnen, jedes gehirn wird damit verseucht, jeder FACEBOOKER ist per se schon teil der seuche.

wie sollen wir nur entfliehen? wie kommen wir in die echte welt?

es gibt keine „echte welt“ mehr, kapiere das endlich und setzte auch dich für die produkte ein. echte welt = waren- und produktewelt (nix bauernhof und romantik! auf dem bauernhof regieren auch die produkte!)

das 1. gebot im jahr 2015: „setze auch du dich immer und immerzu für die produkte ein!“

aber die aktuelle enzyklika vom papst, die klingt dann doch irgendwie ganz anders.

als ob die „alte kirche“ sich noch ernsthaft gegen die „neue kirche“ der waren, also des scheins und des geldes, ernsthaft noch zu wehr setzen könnte, ja: wollte!

unsere kulizeichnung von vorgestern: die ist aber jetzt ohne jede verbindung zu irgendeinem produkt zu betrachten, oder?

na ja, man könnte etwas wie eine linse erkennen. da könnten sich die fotohersteller dranhängen. willst du nicht noch zu CANON und NIKON bis FUJI über SONY und PANASONIC bis OLYMPUS oder so verlinken? nein? – tu’s doch! dann ginge es uns allen besser!

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klau|s|ens muss/soll/wird nun auch kosmetika für den 3-tagebart kaufen – www.klausens.com

klau|s|ens, wir können nicht entfliehen.

auch wir männer sollen kaufen, kaufen, kaufen.

kosmetika nun auch: viele … viele … viele.

alles macht sinn.

oder „alles macht keinen sinn“.

welcher parole wirst du folgen?

ich habe ein problem.

welches denn?

ich habe einen 2-tage-bart.

oh!

deshalb kann mir ein 3-tage-gel oder eine 3-tage-bart-creme nichts nützen.

das ist aber schade.

ja, ich weiß.

was wirst du tun?

ich werde noch etwas warten.

worauf?

auf die erfindung des 2-tage-bart-gels. das muss ja auch noch kommen.

das ist klug von dir: gib nicht auf! zuwarten! ja, zuwarten!

ich hoffe auch auf eine 4-tage-bart-creme.

wieso?

weil ich manchmal auch einen 4-tage-bart trage.

ah. ja, ja, man muss für alles gewappnet sein.

mein wappen ist und sind 1-2-3-4-tage-cremes und 1-2-3-4-tage-gels aller art, solange es sie gibt.

es gibt aber nicht alles, was es geben müsste.

was du nicht sagst?! denn über den 5-tage-bart und die pflegemittel dazu haben wir noch nicht gesprochen.

ich habe 2-tage-nasenlochhaare und 6-tage-ohrenloch-haare. was machen wir damit?

wir sollten mal an L’Oréal, nivea, dm-markt und andere kosmetikanten schreiben: eine creme wird kommen! ein gel muss helfen!

die aussicht auf eine haarsprießende zukunft verspricht mir großes glück.

ich träume von gels und cremes. für jedes haar und für jeden tag ein eigenes und eine eine eigene.

vergiss die sprays nicht! das 7-tage-po-loch-haar-spray! vergiss das nicht!

klausens-collage-bild-3-tage-bart-pflege-gel-oder-so-etwas-17-6-2015

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