klau|s|ens über den alles-zerstörer putin – www.klausens.com

klau|s|ens, putin macht alles kaputt.

menschenleben, wieder menschenleben, und nochmals menschenleben. da sitzt jemand verbunkert im kreml oder in nachbauten des amtszimmers ganz woanders und lässt menschen totmachen. einfach so, als wäre die welt ein computerspiel.

es sind ja massig zivilisten dabei, viele kinder. unglaublich. vor wut möchte man sogar den kremlbau zermalmen.

putin lässt ja auch alles an infrastruktur und gebäuden zu klump machen. er will städte und ortschaften auslöschen. und das alles von einem geschützten platz mit x bildschirmen aus.

er zerstört auch sein eigenes land, das er angeblich wieder groß machen will.

oh ja, wer will mit diesem russland in den nächsten jahren und jahrzehnten noch ernsthaft zu tun haben?! zumal man niemandem aus den führungskreisen noch ein einziges wort glaubt.

dazu die fluchtbewegung, die er auslöst. jetzt spricht man schon von der möglicherweise größten flüchtlingswelle überhaupt, in diesem jahrhundert, also vielleicht gar mehr menschen als im weltkrieg II. so weit gehen schon manche experten-äußerungen.

es gibt noch etwas, was über all die hohen mehlkosten und benzinkosten und speiseölkosten et al. weit hinausgeht: die menschheit hat sehr drängende probleme mit dem klimawandel, aber jetzt müssen sich alle leute um diesen krieg und seine folgen kümmern. klimawandel spielt oftmals kaum noch eine rolle. auch nicht mehr in deutschland, wenn LKW-fahrer protestrunden drehen, weil der kraftstoff so viel kostet.

putin zerstört mehr, als er weiß. menschen, reputation, letztlich die gesundheit der weltmenschheit. denn vom getreide (was jetzt wegen krieg wegfällt) in der ukraine leben auch ärmste menschen in afrika, um mal nur ein beispiel zu nennen. von tausenden beispielen. putin zerstört auch unser aller (rest)glauben, in „das gute“. das kommt ja noch hinzu.

es scheint ein unheimlicher reiz darin zu liegen, zum meistgehassten menschen der welt aufzusteigen. da aber stalin totz seiner schrecken immer noch verehrt wird, in jenem russland, denkt putin sich: auch ich werde gefeiert werden, wen immer ich töte, wen immer ich einsperre.

vielleicht ist dieses gefühl vergleichbar einer sexuellen erregung? es muss doch gründe geben, ganz tiefe in der psyche weggesperrte gründe, dass ein mensch (samt seiner gefolgschaft) so böse handelt. so böse, böse, böse.

ich rege mich jeden tag so sehr auf. ich weiß nicht, wo ich meine wut über die russische herrschaftsclique (samt dem aktivdulder gerhard schröder) lassen soll.

HOMEPAGE VON KLAU|S|ENS: http://www.klausens.com/

klau|s|ens zeichnet was zu afghanistan-flughafen-anschlägen und dem endabzug deutschlands und dem chaos – www.klausens.com

man mag es gar nicht haben, alles das. aber in allen medien wird man damit betrommelt. man kann dem auch nicht entgehen. hier in der ferne.

afghanistan. kabul. flughafen. es eskaliert immer weiter. nun noch 2 schreckliche bombenanschläge, von weltislamisten, in konkurrenz zur taliban stehend. die immerzu allerlei menschen sinnlos in die luft sprengen. eine seltsame welt: man tötet willkürlich allerlei menschen, der selbstmordattentäter sich selbst auch – und daraus soll dann eine „schöne, göttliche welt“ werden? wie seltsam sich doch des menschen hirn verunstalten kann. das denken des absoluten wahnsinns, über jahre gepflegt. eine „neue welt“ herbeiterrorisieren. mit so viel schrecken und trauer.

wir sehen das in der ferne. aus deutschland, aus sicherheit. wir hören berichte von menschen, die in afghanistan festsitzen und angst um ihr leben haben. die angst vor den taliban haben. (bombenangst, talibanangst, beides geht dort ums nackte leben.)

zugleich gilt der 26-8-2021 als das ende des deutschen engaments, sie haben die letzten flugzeugstarts nach taschkent absolviert. von da weiter nach frankfurt. deutschland ist da „raus“, äußerlich, formal.

es bleibt das geschundene land. es bleiben hunderttausende verschreckte menschen. es bleibt die angst, welche verbrechen wie und wo nach und nach nun berichtet werden könnten. wenn sich alles „beruhigt“, wenn dann wahrheiten über neue und schlimmste verbrechen bekannt werden könnten.

es bleibt ein US-präsident biden, der das trump-versagen in und um afghanistan zu 100 % fortgesetzt hat, das desaster so erst real nun ermöglichte, und der nun (lächerlich) droht, man werde sich für die feigen bombenanschläge rächen. alles worte. ewige worte. taten, das war doch dieser völlig übereilte und unkontrollierte abzug, zudem kaum mit den europäern abgestimmt. wenn man schon die fremden kulturen „sich selbst sein“ lassen will, dann aber doch bitte mit zeit, mit überlegung, mit konzept.

da sind die, die noch da sind, aber rauswollen würden. nun nicht mehr können. flughafenflucht ist erst einmal vorbei. sie können nur noch auf verhandlungen mit geld, auf freikäufe hoffen. die bangenden und zurückgebliebenen im land. das ginge so: der westen zahlt, die taliban lässt dann (nur bestimmte) menschen in flieger, wenn der flughafen, der normale, mal wieder funktioniert, irgendwann.

im radio und fernsehen berichten afghaner, die es glücklich noch schafften, aber so viele familienangehörige im land haben, um die sie jetzt aus der ferne bangen. es ist alles nicht zu ertragen. im land bangen, in der ferne bangen. dazu das neue bild-fernsehen, welches dann gern mit „taliban-hölle“ textet, wobei bislang, was berichtet wurde, bezogen auf menschenleben, alles jetzt noch recht glimpflich scheint. so friedlich wurde selten ein land erobert. von einheimischen rebellen. (aber welche berichte kommen hernach? an die öffentlichkeit? was ist richtig, was ist falsch? was tun?)

HOMEPAGE VON KLAU|S|ENS: http://www.klausens.com/

klau|s|ens mit grünem licht und kaum neuer erkenntnis zum afghanistan-im-stich-lass-desaster – www.klausens.com

klau|s|ens, es ist alles schon geschrieben. wir wissen auch nicht mehr. wir sind empört, erzürnt. und voller mitleid für die menschen, die fliehen wollen.

es geht darum: wem kannst du vertrauen? dem westen ja offenbar schon gar nicht!

egal, was die leute so reden, staatsmänner, privatpersonen. egal: nachher ist alles anders! es sind versagende menschen, klägliche geschöpfe, versagende institutionen. was immer sie erzählen: glaube ihnen nicht. glaube niemandem!

eben: es gibt ja auch ein versagen aus vollkommener unfähigkeit heraus. aber was hilft es den opfern? unfähig sein … oder bösartiges versagen? egal: was hilft es denen, die nun am flughafen kabul sind, vor dem flughafen sind, gar nicht zum flughafen kommen. was hilft es denen?

sie haben an „die westlichen werte“ geglaubt. aber diese gibt es gar nicht. es sind „scheinwerte“, in die welt geplappert, gern dahingesagt, aber gar nicht „wahr“ gemeint. (und wir erinnern uns immer an die westlichen verbrechen damals in vietnam. wo gerade die USA so böse führend waren.)

es mag gewiss sein, dass „die taliban“ (man erfährt nichts zu denen, zu derem aufbau, zu deren ganzer konstruktion: so unwissend ist man da! in der politik, im journalismus, hoffentlich nicht auch bei den geheimdiensten!) … dass die taliban menschenverachtend, brutal und gefährlich sind, zumindest mal viele aus dem „fußvolk“ – aber dadurch werden die westlichen staaten nicht per se schon mal „gut“.

die US-soldaten und deutschen soldaten foltern eher nicht (passiert aber da und dort auch dann doch einmal! achtung, achtung! „das vermeintlich gute“ ist oft gar nicht gut), aber die führungskräfte der ausländischen mächte in afghanistan verraten das afghanische volk. zumindest schon mal alle „ortskräfte“, also helferlein im land und deren familien. da gibt es fremd-pass-ortskräfte (z. B. mit deutschem pass) und es gibt afghanische ortskräfte. sie bekommen ja nicht mal die fremd-pass-ortskräfte heraus! auch wenn sie nun noch neue hubschrauber beibringen wollen.

du brauchst mächte, die a) einen moralischen kompass haben und b) auch die kompetenz und die „fachkraft“, diesen kompass auch einzusetzen, im dienst der mehrheit der menschen. im dienst der humanität.

es ist übrigens auch inhuman, a) menschen ein system aufzupropfen und b) dabei auch noch auf korrupte eliten des landes zu bauen.

das ganze afghanistan-problem hat so viele facetten. es setzt so vieles im hirn in bewegung. bei mir. bei uns. traue niemandem!

wir haben nur ein grünes licht in diesem blogbeitrag. hier unten. unser kunstfoto. wir beten für alle menschen in afghanistan, auch wenn wir an keinen gott glauben. es gibt eine art von „gebet für die menschlichkeit“, dazu sind götter oft nur hinderlich. religionen machen den ganzen menschenmurks nur noch komplizierter! (aber die schafft ja keiner ab! die religionen!)

traue auch keinem gott! niemandem! götter haben so viel blut an ihren „händen“ (wenn sie denn hände haben), schrecklich!

HOMEPAGE VON KLAU|S|ENS: http://www.klausens.com/

klau|s|ens erfindet den bayrischen wunschasylanten und das noch neubösere fieswort von der „asylantentourismuskreuzfahrt“ – www.klausens.com

klau|s|ens, wie moralisch arm diese führer in bayern doch sind!

wie wenig christlich!

wie inhuman!

die menschen sind ihnen nur noch dinge. (und der aktuelle und menschenzugewandte armut-papst ist denen in bayern nur noch ein erbarmungshohn.)

sie haben keine lösungen, aber weisen fortan alles und alle ab. diese bayern.

als ob man so die migration würde abschaffen können. (europa schaffen sie ab, diese bayern. europa!)

es sind politiker. sie sind kalt, sie sind gern menschenverachtend, aber sie „lösen“.

fragt sich nur, was sie „lösen“.

wir haben nun eine „lösung“ für diese blöde CSU in bayern.

ja, ja, wir haben den idealen asylanten erfunden. den bayrischen wunschasylanten.

dieser asylant kommt schon in und mit käfig an der grenze an. käfig und asylant ist eine körperliche einheit … wie vogel und flügel. so denken wir es uns.

dann wird er dort an der grenze gestapelt. der asylant.

nach dem schnellverfahren kommen die käfige mit den asylanten auf lastwagen und werden eine grenze weitergefahren.

danach werden die käfige von anderen wieder zur grenze nach bayern gefahren.

und so wird es zwischen deutschland, österreich, italien, griechenland (und diversen ländern dazwischen) munter hin- und hergehen: man fährt käfige auf der nord-süd-achse rauf und wieder runter.

menschen gibt es nicht mehr. auch nicht die idee „des menschen“.

nur noch käfige.

dazu parteien und menschen, die sich auf kosten von menschen profilieren wollen.

dazu noch die, die permanent den rechtsstaat aushöhlen wollen: man erinnert an das bayrische neue „polizeiaufgabengesetz“. (oder in polen: wie man die justiz aktuell sprengen will.)

der schlimmen beispiele sind mir in dieser heutwelt zu viele. auch in europa wird überall am rechtsstaat gesägt. schrecklich!

nur unser asylant im käfig bleibt.

dazu das unsägliche wort vom „asyltourismus“ bzw. „asylantentourismus“, welches für sich schon ein stück bösartigster politik ist.

ABER: wir stellen nun die asylantenkäfige mit den menschen auf containerschiffe. ausladen in hamburg, einladen in hamburg. (und es gibt auch schöne flusshäfen.)

und was hast du dann erreicht?

„asylantentoursimuskreuzfahrten“ und „asylantentourismuskreuzfahrtschiffe“.

wie herrlich gemein du bist! (es lebe die sprache! es lebe die das bild! es lebe die kunst! es lebe die ironie! UND: wir verachten die CSU und alle feinde des humanen!)

HOMEPAGE VON KLAU|S|ENS: http://www.klausens.com

klau|s|ens schreibt gedicht zum sterben und überleben et al. – www.klausens.com

klau|s|ens, weihnachten geht es um die geburt.

im dezember sterben aber auch so einige.

du schriebst ein gedicht?

ja, weil doch ein überlebender von auschwitz verstorben ist, 98-jährig.

kazimierz piechowski, so sein name.

eben, einer der wenigen, die dem horror entfliehen konnten.

und nun ist also ein „überlebender“ gestorben.

das ist das seltsame: du kannst überleben, aber dann ist es eine verzögerung des todes, der ja letztendlich irgendwann dann doch noch kommt.

ausschwitz zu überleben ist eines. aber dann (nach solchem leid, solchen erfahrungen) 98 jahre zu werden, das ist das andere.

unsere existenz bleibt absurd, den einen ergeht es besser, den anderen schlechter.

und früher tod und später tod: wer wollte das irgendwie bewerten? (dazu noch die todesstrafe, von den menschen ja auch noch erfunden.)

DENEN GEWEIHT

Ach, ein langsam Sterbender

Möchte

Endlich den Tod erleben

Und ein Auschwitz-Überlebender

Ist nun

98-jährig verstorben

Nur Jesus ist putzmunter

Wiederauferstanden

Von den Toten

Lebendige wollen Todgeweihte

Exekutieren

Kann man ja alles

Motto: Morgens noch

Abkratzen

Was sich aus dem Schnee nächstens ergab

Copyright KLAUSENS in allen Schraibwaisen und Schreibweisen, u. a. als Klau/s/ens oder Klau*s*ens oder Klau+s+ens, am 16.12.2017 gegen 14:55 Uhr bis 15 Uhr, sowie kleine Korrekturen am 18.12.2017 gegen 11:28 Uhr MEWZ, Königswinter-Oberdollendorf. (Die Zeichnung hierunter entstand am 15.12.2017 und heißt „Überwinterzeit“.)

HOMEPAGE VON KLAU|S|ENS: http://www.klausens.com

klau|s|ens berichtet vom ewigen politischen AUS der frau elke twesten in niedersachsen – www.klausens.com

klau|s|ens, was denkt sich frau twesten?

sie denkt, sie wäre klug.

dabei ist sie erledigt.

denke ich auch: wer will mit so menschen zu tun haben?!?! wer einmal so dubios wechselt, kann es nochmals tun.

hier geht es um moral, aber anders, als frau twesten diese kennt.

wer so kurz vor der bundestagswahl und so kurz vor der turnusgemäßen sowieso-wahl in niedersachsen umwechselt … der, also die, hat sich selber disqualiziert.

bei einer 1-stimmen-mehrheit tut man das nur, wenn eine diktatur droht, also unter höchsten umständen, die zum ungewöhnlichsten zwingen.

aber in niedersachsen?

da ging es um sie selbst … und womöglich um „das angebot“ der CDU.

wenn sie so moralisch ist, hätte sie ihr mandat zurückgegeben.

wenn sie nur „teilmoralisch“ ist, hätte sie die GRÜNEN-fraktion verlassen und hätte als unabhängige und fraktionslose die paar monate vollendet, bis zur eigentlich vorgesehenen wahl in niedersachsen.

aber wechseln … und das bei 1-stimmen-mehrheit … ohne „höchsten grund“: das ist verrat und verrat und verrat an allen idealen, die man haben hätte können.

solche menschen sind immer gefährdet.

solche menschen muss man meiden, weil sie kein rückgrat haben, sondern ihr leben nach anderen prinzipien organisieren.

von solchen menschen gibt es millionen.

ich weiß, ich weiß.

ich denke dann immer an die geschworenengerichte. beispiel USA.

da muss man nur einen geschworenen rumkriegen: klar.

bei jedem prozess mit geschworenen denkt man: an wen tritt die verteidigung von hinten herum (illegal) nun heran? wo werden bestechungsgelder fließen? wen werden sie rauskaufen, aus den geschworenen? damit keine einheit mehr gewährleistet ist, im urteil.

und das denke ich auch immer bei jeder 1-stimmen-mehrheit. in einem parlament.

das denken alle.

aber frau twesten hat sich mit ihrem schritt keinen dienst erwiesen.

man traut ihr nicht über den weg. man glaubt ja gar nicht und überhaupt nicht an die idee von moral bei ihr.

die dame ist politisch erledigt, auch wenn sie das selber noch nicht weiß und derzeit vermeintlich noch glücklich ist, weil sie schon von der CDU aufgenommen wurde.

die partei CDU dürfte für ihr eigenes tun auch nicht belohnt werden, denke ich mal.

und alle sind mit den autokonzernen verfilzt. alle parteien.

JESUS FOR PARLAMENT, das wäre doch mal eine losung …

aber die katholiken sind oft auch nur berechnend, leider, leider, leider. (und deren verbrechen alle!) … moral ist oldfashioned!

ich kenne nur einen einzigen guten menschen: die katze und den hund.

wow! hyperdialektisch! wow! ein neues klausens-zitat. wow!

ich werde übrigens den blog wechseln, wenn ich ein entsprechendes angebot bekomme. – aber das bleibt unter uns, klau|s|ens!

HOMEPAGE VON KLAU|S|ENS: http://www.klausens.com

klau|s|ens sah G20-krawalle im fernsehen – www.klausens.com

klau|s|ens, war es schön? die nacht vom 7.7. auf den 8.7.2017? G20?

sicher, man saß vor dem fernsehen, und man konnte bei n-tv gucken und bei N24: die waren ja unterwegs. an mehreren stellen: kamera plus reporter. auch der NDR zeigte freitags abends/nachts zwischendrin mal LIVE-bilder von den straßen.

was fiel dir auf?

… dass man diese ausschreitungen im schanzenviertel gewähren ließ: das fiel schon auf.

aber die haben doch in hamburg den obereinsatzleiter, herrn dudde, der gilt als „harter hund“.

dieses „schnelle eingreifen“ schafft auch schnell situationen der auseinandersetzung. ob der herr dudde da gut tat? schon am donnerstag, als man ganz früh den SCHWARZEN BLOCK aus einer demo rausisolieren wollte? da ging es ja vollkommen schief, und es kam zum eskalieren von all dem unterbinden. (man wollte ja die vermummung verbieten. und die leute abdrängen, die vermummt waren.)

aber freitags, am 7-7-2017, da ließ man dann gewähren. irgendwie umgekehrt.

ja, auch unklar: denn dass steine fliegen, auch von dächern, dass molotow-cocktails fliegen, auch von dächern … das kennt man schon seit jahrzehnten: in berlin x mal schon bei den hausbesetzerdemos und -räumungen. oder 1.-mai-demos, die aus dem ruder geraten.

seltsam, dass die polizei in hamburg davon überrascht gewesen sein soll.

ja, das ist wirklich seltsam! – wenn ich einen bürgermeister stürzen will, innerhalb der polizeiführung, dann könnte ich es durch das bewusste zulassen solcher krawall-ereignisse vielleicht schaffen. aber das ist nur theoretisch, vielleicht waren die in hamburg auch überfordert. herr dudde wusste offenbar so oder so nicht mehr weiter.

neu ist, wenn sich die autonomen anziehen und ausziehen: straßenkleidung / schwarze kleidung.

ja, das stimmt: wenn dann „normale“ jungmenschen mit dem peacezeichen vor dem wasserwerfer winken, dann kann es sein, dass es eigentlich autonome sind, die nun den rückraum freihalten möchten und sich als normalos vor die wasserwerfer stellen. den eindruck gaben mir auch LIVE-fernseh-bilder von der schanze (straße schulterblatt).

das ist tricky, das ist perfide. verkleidung! wechsel der identitäten!

… weil dadurch dann andere demonstranten in gefahr geraten, die nix mit gewalt wollen.

die polizei kann nämlich nun bei jedem normalo denken: vielleicht ist der doch vom SCHWARZEN BLOCK: also hauen wir auf die mal lieber drauf.

diese gefahr existiert. fortan kann jeder normalo für polizisten als SCHWARZER BLÖCKLER gelten: man will es sich nicht ausmalen!

dann haben wir immer diese kameras am (hoch gehaltenen) stock bei den polizeieinheiten.

ja, dieses mitfilmen zur beweissicherung: wir leben heute in der welt der kameras, auch bei der polizei. alles wird tausendfach gefilmt und wird dann wochenlang ausgewertet.

und jetzt diese eigenfahndung von BILD-zeitung und privatmenschen.

die leute drehen mal wieder durch. das kennen wir ja schon. alle spielen polizei, mob und wilder westen in einem. sei es ein kinderschänder, seien es steinewerfer. „das volk“ hängt alle auf, ohne verfahren.

dabei müssen sonst richter zulassen, wenn das bild von (auch nur) einem geldautomatenbetrüger zur fahndung veröffentlicht wird.

oder von den museumsräubern in berlin. alles muss vom richter genehmigt werden. öffentliche fahndung kann nicht jedermann betreiben, aus guten gründen, weil sonst noch unbescholtene bürger das eigene haus angezündet bekommen. von diesen „eigenermittlern“.  (die BILD pocht aufs gesetz, bei den autonomen, und bricht selber das gesetz, durch eigenfahndung. BILD-zeitung, was willst du auf der welt? hetzen?)

das aber scheint diese menschen nicht mehr zu interessieren. geifernd werden menschen an den foto-pranger des internets und den der gedruckten zeitung selbst gestellt.

auch das ist irgendwie seltsam, in diesen tagen.

das aufgekochte volk, und wie es aufgekocht wird.

und wieder ist die BILD-zeitung dabei, wie einst in den 60ern.

man konnte viel sehen, viel lernen. ausschreitungen in hamburg. der SCHWARZE BLOCK zerlegt die stadtteile und den lebensraum der hamburger bevölkerung, ohne dass es irgendwas versus G20 bringt oder brächte.

ich habe mir überlegt: trump ist ja schon schlimm genug. oder putin. aber man stelle sich vor: die autonomen hätten die herrschaft in deutschland! oder in der welt!

alles würde kaum besser sein!

eben: sogar umgekehrt. alles könnte sogar noch schlimmer sein als unter den diktatoren der welt, die wir bereits kennen.

vergesse nie: aber der SCHWARZE BLOCK schwimmt doch „wie ein fisch im wasser“. oder nicht? [HÖHNISCHES LACHEN VON ZWEITKLAUSENS.]

CHINA! CHINA! CHINA! UND WAS WURDE DRAUS? WIE FISCHE IM WASSER? – zumindest werden normale menschen und auch normale demonstranten dafür missbraucht, dass und damit der SCHWARZE BLOCK sich das vermeintliche guerilla-fischsein für seine demo-taktiken mal schön (blöd) einreden kann.

HOMEPAGE VON KLAU|S|ENS: http://www.klausens.com

klau|s|ens kritisiert die durchsetzung der abschiebe-verschärfung genau dieser abschiebe-verschärfung als dauerndes asyl-recht-verschärfen – www.klausens.com

klau|s|ens, der unsrige deutsche staat insgesamt driftet weiter und weiter nach rechts.

es ist erschreckend, was alles wie schnell verändert wird … und wie ein recht wie das recht auf asyl nun ausgehebelt wird.

zugleich reden sie über schleierfahndung und die sowieso-mehr-aufrüstung des staates.

UND DA IST DER „Gesetzentwurf zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“. am 18.5.2017 im bundestag: >>Gesetzentwurf 18/11546, 18/11654 (Beschlussempfehlung 18/12415: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen<<

wir zitieren amnesty:

>>19. Mai 2017 –

BERLIN, 18.05.2017 – Amnesty International kritisiert mehrere Punkte am geplanten Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht, das unter anderem Verschärfungen bei der Abschiebungshaft vorsieht.

„Es droht eine Zweckentfremdung: Die Abschiebungshaft muss ausschließlich die Ausreise sichern – sie darf unter keinen Umständen als menschenrechtswidrige Präventivhaft genutzt werden, um Menschen aus dem Verkehr zu ziehen, bei denen keine ausreichenden Hinweise für eine polizeiliche Festnahme vorliegen“, sagt Maria Scharlau, Völkerrechtsexpertin bei Amnesty International in Deutschland. „Die Bundesregierung baut durch dieses Gesetz mehrere rechtsstaatliche Hürden ab, die vor unverhältnismäßiger Inhaftierung schützen sollen.“ Die Abschiebungshaft soll mit dem Gesetz auch für Ausreisepflichtige ermöglicht werden, wenn sie als nicht näher definierte „erhebliche Gefahr für Leib und Leben“ anderer eingeschätzt werden können. Für die maximale Dauer der Abschiebungshaft von 18 Monaten werden die Hürden abgesenkt.
Dasselbe Gesetz ermöglicht dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auch das Auslesen der Handys von Asylsuchenden zur Feststellung ihrer Identität. „Es ist eine zulässige Überlegung, in Fällen mit begründetem Verdacht auf Identitätstäuschung auf Informationen aus dem Handy von Asylsuchenden zuzugreifen. Aber die nun vorgesehenen Eingriffe in die Privatsphäre Zehntausender Menschen sind massiv und müssen an strenge Bedingungen geknüpft sein – das Auslesen von Smartphones ermöglicht schließlich einen umfassenden Einblick in die Persönlichkeit. Nicht umsonst hat das Bundesverfassungsgericht das Auslesen privater Datenträger mit einer Hausdurchsuchung verglichen“, so Scharlau. Amnesty befürchtet, dass diese Maßnahme in vielen Fällen das Menschenrecht auf Privatsphäre verletzen wird.
Laut Referentenentwurf sollen bis zu 60 Prozent der Antragsteller betroffen sein – der massive Grundrechtseingriff könnte also bei Asylsuchenden zur unverhältnismäßigen Routinemaßnahme werden. Anstatt auf die im Vorfeld geäußerte breite Kritik der Zivilgesellschaft und auch der Bundesdatenschutzbeauftragten einzugehen, hat die Regierungskoalition den Gesetzentwurf in mehreren Punkten noch weiter verschärft.

Der aktuelle Gesetzesentwurf steht in einer Reihe von Gesetzen zur inneren Sicherheit, die verschiedene aus menschenrechtlicher und rechtsstaatlicher Sicht kritische Aspekte beinhalten. Das vor Kurzem verabschiedete neue Bundeskriminalamtsgesetz ermöglicht zum Beispiel weitgehende Grundrechtseingriffe gegen sogenannte „Gefährder“. Die Definition im BKA-Gesetz ist so unbestimmt und vage, dass unklar bleibt, welches Verhalten die massiven Grundrechtseingriffe auslösen kann. Hier schafft das BKA-Gesetz keine ausreichende Rechtssicherheit. Wer bislang aus Sicht der Polizei weder eine konkrete Gefahr darstellt noch gegen Strafgesetze verstoßen hat, darf nicht einfach „auf Verdacht“ mit einer Fußfessel oder Überwachungsmaßnahmen belangt werden.

Amnesty betont, dass auch im Rahmen von Gesetzen zur Gewährleistung der Sicherheit Grundrechtseingriffe den rechtstaatlichen und menschenrechtlichen Erfordernissen genügen und verhältnismäßig sein müssen.<<

oder wir zitieren ebenso ausführlich PRO ASYL:

>>Schon bei Stellung des Asylantrages werden die Asylsuchenden unter einen Generalverdacht gestellt, vorsätzlich getäuscht zu haben. Systematisch sollen bei rund der Hälfte aller Asylsuchenden die Handydaten ausgelesen werden. So wird es schon in der Gesetzesbegründung angekündigt. Damit entsteht eine massenhafte Auslesung. Dies ist ein tiefgreifender Eingriff in die Privatsphäre und aus Sicht von PRO ASYL und anderen Organisationen verfassungswidrig. Das Gesetz schafft die rechtliche Grundlage für den gläsernen Flüchtling. Es ist zu vermuten, dass neben persönlichen Informationen wie Bilder und Nachrichten auch private Daten wie Kontakte zu Anwält*innen, Ärzt*innen oder Unterstützer*innen abgegriffen werden. Während das Bundesverfassungsgericht bei der Entscheidung über den »Großen Lauschangriff« Eingriffe in die Privatsphäre ohne richterlichen Beschluss verboten hat, soll dies nun bei Asylsuchenden umgangen werden. Wie soll ein Asylsuchender Vertrauen in das Bundesamt im Asylverfahren entwickeln können, wenn dieselbe Behörde ihm zuallererst das Handy samt aller privater Daten abnimmt?

Zu befürchten ist, dass es dabei keineswegs bei Daten zur Feststellung von Staatsangehörigkeit und Identität bleiben wird. Schon bei der Sachverständigenanhörung vor dem Bundestag sprach das Bundesamt von der Prüfung materieller Angaben des Antragstellers. Eine Ausweitung auch auf Reisedaten kann nicht ausgeschlossen werden vor dem Hintergrund der Verhandlungen der neuen Dublin-IV-Verordnung und den Bestrebungen der Bundesregierung, Überstellungen gemäß Dublin rigoros durchzusetzen.<<

:::

>Besonders misstrauisch muss der Asylbewerber schließlich werden, wenn ein Änderungsvorschlag von CDU/CSU und SPD jetzt sogar das Bundeskriminalamt dazu ermächtigt, bestimmte erkennungsdienstliche Daten aus dem Asylverfahren anderen Drittstaaten zu übermitteln. Ausgenommen würden Herkunfts- und Verfolgerstaat, wobei die Verantwortung für diese Zulässigkeitsprüfung allein beim BKA liegt. Völlig außer Acht bleibt aber, dass diese Behörde keinerlei Kompetenzen für die Prüfung etwaiger Verfolgungen hat.<<

:::

>>Die Bundesländer werden ermächtigt, grundsätzlich alle Asylsuchenden bis zum Ende der Asylverfahren in Erstaufnahmeeinrichtungen festzuhalten. Dies verhindert Kontakte zu Ehrenamtlichen und Unterstützer*innen. Damit stehen sie sowohl im Verfahren als auch bei drohender Abschiebung ohne Hilfestellung da. Wir müssen davon ausgehen, dass so in hohem Maße Schutzsuchende nicht das Recht auf Asyl bekommen, das ihnen zusteht. Selbst Minderjährige werden von der Lagerpflicht nicht ausgenommen – das Kindeswohl bleibt auf der Strecke, damit wird schon gegen Völkerrecht und Europarecht verstoßen. Auch nach Begrenzung dieser Internierung auf zwei Jahre (!) laut einem Änderungsantrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD bliebe diese Regelung rechtswidrig.

Besonders drastisch zeigt sich diese Lagerpflicht im Zusammenhang mit den neuen Dublin-IV-Regelungen: Bislang endet die Unterbringung in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Dublin-Fälle ebenfalls spätestens nach 6 Monaten, weil bis dahin eine Überstellung erfolgen muss oder aber Deutschland zuständig wird. Die Dublin-IV-Verordnung kennt diese Frist nicht mehr. Ohne jegliche zeitliche Befristung soll der Ersteinreisestaat der EU zuständig bleiben, es soll also auf unabsehbare Zeit zurückgeschoben werden können. Ein Ausweg aus einer Situation, in der kein Mitgliedstaat den Antrag prüfen will, ist nicht zu sehen. Für diese Menschen entstehen Lager der Hoffnungslosigkeit. Derzeit würde das fast alle Dublin-Fälle betreffen, da nur 10 Prozent der Überstellungen tatsächlich vollzogen werden.<<

:::

>>Personen, die sich über einen längeren Zeitraum geduldet in Deutschland aufhalten, sollen überraschend abgeschoben werden können – ohne vorherige Ankündigung. Bislang musste bei Duldungen von länger als einem Jahr die Duldung zunächst widerrufen und die Abschiebung mindestens einen Monat vorher angekündigt werden (einmonatige Widerrufsfrist bei Abschiebungen nach § 60a Abs. 5 AufenthG). Diese Regelung im Aufenthaltsgesetz soll für bestimmte Personengruppen ersatzlos gestrichen werden und für Personen gelten, die angeblich durch Identitätstäuschung oder durch Nichterfüllung zumutbarer Anforderungen an die Mitwirkung ihre Aufenthaltsbeendigung verhindert oder – laut Gesetzesbegründung – »verzögert« haben.

Es bleibt insbesondere offen, ob es sich um eine aktuelle Täuschungshandlung handeln muss oder nicht. Auch ein Änderungsantrag der Großen Koalition, der eine zeitliche Begrenzung versucht, macht dies nicht klarer. Der Begriff der »zumutbaren« Anforderungen ist ebenfalls nicht weiter konkretisiert. In der Praxis wird Flüchtlingen immer wieder ohne belastbare Begründung vorgeworfen, ihre Abschiebung selbstverschuldet verhindert zu haben. Die Regelung ist so unscharf formuliert, dass sie ein Einfallstor für Willkür sein kann.<<

:::

>Neben der Abschiebungshaft gibt es zusätzlich die Möglichkeit des Ausreisegewahrsams mit niedrigeren Anforderungen – der nun von vier auf zehn Tage verlängert wird. Die Betroffenen haben dann aber nur eingeschränkt Chancen, einen Rechtsanwalt zu beauftragen, um gegen die Abschiebung vorzugehen.<<

:::

>>Nach den Wünschen von CDU/CSU und SPD soll zu den weitreichenden Verschärfungen eine zusätzliche Hürde für die Anerkennung von Vaterschaften eingeführt werden. Väter sind nun regelmäßig in der Pflicht, ihre Vaterschaft zu beweisen – oftmals mit teuren Gentests. Dabei genügt bereits der Verdacht von »Missbrauchsindizien«. Es kann schon ausreichen, dass die Mutter oder das Kind lediglich über eine Duldung verfügen und damit der Vater in Beweisnöte kommt.

Das Wohl des Kindes bleibt auch hier unberücksichtigt: Kinder können auf unbestimmte Zeit ohne familiäre, soziale und staatsbürgerliche Identität bleiben. Dem in der Verfassung verankerte Familienschutz wird so nicht ausreichend Rechnung getragen.<<
:::

man kann so wenig tun.

der zeitgeist und alle jeweils bevorstehenden wahlen fressen die freiheit auf.

wir klagen über die türkei, wir beobachten den iran, wir mögen russland nicht, indonesien macht uns angst, ägypten ist uns so auch zuwider, saudiarabien …

… und wir dokumentieren nun nur noch den deutschen schrecken contra asylbewerber.

die welt möge mit zwei griffen versehen werden.

zwei griffe? wozu?

… dann kann man sie besser wegwerfen, diese welt. (müder scherz, ich weiß!)

demnächst kommen noch echte menschen auf die mülldeponien: was sagst du dann? welchen witz willst du dann noch machen?

HOMEPAGE VON KLAU|S|ENS: http://www.klausens.com

klau|s|ens erfindet als neues werkzeug den asylanten-abschieber, illegalen-abschieber und menschen-abschieber (bittere ironie) – www.klausens.com

klau|s|ens, irgendwie drehen jetzt alle durch.

den eindruck muss man ahben: alles wird neu gedacht, bisweilen über nacht.

und deutschland schiebt ab.

deutschland schiebt in krisengebiete und kriegsgebiete ab. auch nach afghanistan.

die dinge ändern sich, es regiert der nackte pragmatismus.

zugleich die idee der abschreckung, alles kehrt sich um: von der willkommenskultur zur abschreckungskultur.

in den USA gilt ja nun auch die hatz auf die illegalen.

auch eine markante wendung der geschichte.

man lebt mit und von den illegalen, beutet diese schön als billigarbeiter da und dort aus: jetzt aber sollen sie weg.

das sind die ewigen widersprüche: herr trump findet die ausbeutung des menschen durch den menschen an sich gut, findet niedrigstlöhne an sich gut … aber da war noch die idee dieses „reinen amerika“. (was immer das sei.)

und die populisten aller länder verdoppeln ihren miesen rassismus.

der mensch aber wird zur masse, die man abschieben und wegschieben muss. der mensch als stückgut in mengenpauschale.

dafür haben wir nun endlich den asylanten-schieber erfunden: siehe unten. (oder auch illegalen-abschieber: er eignet sich für viele menschentypen.)

der sieht so aus, als hättest du das dings vom roulette vergrößert.

das dings vom roulette ist bei angemessener größe der beste abschieber, den es je gab.

und wie hat man sich das vorzustellen?

du stellst die menschen an die grenze, machst das tor auf … und dann kommt der abschieber und nach 10 sekunden hat der bestimmt 1000 menschen abgeschoben.

schön erdacht.

oder du nimmst die leute auf dem köln-bonner flughafen, machst hinten die ladefläche von dem transportflugzeug auf … und dann schiebst du binnen sekunden einige hundert da hinten rein.

das flugzeug fliegt los … und die abgeschobenen sind weg. ja, ja. fein.

das ist die neue realität: da über den zaun klettern – und dort abgeschoben werden.

wenn trump seine mauer nach mexiko baut: wie will er die leute dann mit deinem genialen abschieber noch abschieben?

das weiß ich auch nicht. vielleicht schiebt man die menschen demnächst alle seitlich zu mexiko ins meer. (über die mauer ginge ja nicht.)

und dann?

dann werden sie wohl ertrinken. aber solche sachen machen wir mit insekten ja auch mal gerne. oder denke an das wässern der maulwurfsbauten. der mensch ist menschlich ja eigentlich nur dann, wenn es eben so geht.

und nun?

nun schiebt der mensch den menschen in den untergang (ab).

und christus?

ach so: den soll es ja auch noch geben. was macht der eigentlich?

vielleicht hat christus dir die gedanken für die erfindung des schiebers eingegeben. (christus ist ja angeblich immer auch humanist: besser abschieben als erschießen … hat er sich wohl gedacht.)

HOMEPAGE VON KLAU|S|ENS: http://www.klausens.com

klau|s|ens fordert schnell und höchst-dringlich eine mauer für jeden US-bundestaat unter präsident donald trump – www.klausens.com

klau|s|ens, wut macht kreativ.

meinst du ihn, den trump, oder meinst du mich?

alle.

die mauer muss her! es lebe die wut!

eine? – tausende!

erst mexico und dann THE WORLD. alles soll voller mauern.

wir werden uns abgrenzen, bis keiner mehr sein haus verlassen kann.

„tear down this wall“, hieß es mal.

nun heißt es wohl eher: „mauern, bis wir oder sie umfallen!“

ich möchte, dass jeder bundesstaat der USA seine eigene mauer bekommt.

ich möchte die zölle wiederhaben, an jeder staatsgrenze, auch bei den bundesstaaten. also auch innerstaatlich.

ich möchte auch die zölle auf dem rhein wiederhaben, zum beispiel in bingen. da gibt es doch noch die bauwerke dazu. die stehen ungenutzt herum. (und auch auf dem mississippi muss es so etwas geben: auch da!)

ich möchte solche mäusetürme von bingen auf allen flüssen der welt.

die burgen sollen zurückkommen, viel mehr burgen.

es soll auch öfters mal geschossen werden. (und gefoltert auch.)

die kleinstaaterei muss her, muss wieder her.

allüberall soll es mauern geben.

die USA soll eine einzige mauer sein. 100.000 meilen mauer.

die ganze sierra nevada soll mit mauern durchzogen, nein, durchfurcht werden.

überall müssen mauern hin, und wenn es nicht geht, dann erst mal stahlzäune, die fast so dick wie mauern sind.

alles muss eingrenzt werden.

die ganze welt soll fortan nur noch „grenze“ sein. wir reden nicht mehr von den staaten der welt, sondern nur noch von den grenzen der welt.

dann wird diese welt schön.

america first, dann wird diese welt schön, inmitten all der mauern.

und kein freier handel mehr, nur noch zölle und mauern.

dazu burgen und zollhäuschen.

und mexico soll abgeschafft werden. nie mehr mexico! – danach kommt chile dran.

alle länder, die uns nicht gefallen, wollen wir abschaffen.

und wir handeln nur mit uns selbst.

klausens gibt zweitklausens 2 euro, und zweitklausens gibt klausens auch 2 euro.

denn so funktioniert wirtschaft!

denn so funktioniert welt! alle werden so reich! alle! vor allem die amerikaner!

und deshalb möchte ich nächster präsdient der vereinigten staaten werden.

und betonmischmaschinenunternehmer möchte ich auch noch werden. für die mauern!

kein bundesstaat der USA darf noch jemals ohne mauer sein. keiner!

auch florida nicht, auch kalifornien nicht, auch wyoming nicht.

diese welt wird endlich wieder schön. (auch noch die pipelines dazu: doppelt schön!)

[wir müssen uns schnell noch alle bibelstellen zum thema mauerbau raussuchen, donald! damit du die noch alle twittern kannst. denn die bibel hat im kern nur 140 zeichen. deshalb!]

HOMEPAGE VON KLAU|S|ENS: http://www.klausens.com