Archiv der Kategorie: philosophie

klau|s|ens schreibt eine reflektion für neu-60-jährige – www.klausens.com

klau|s|ens, 60 ist ja auch so ein meilenstein.

sicher, sicher: mir fiel gestern dazu eine kleine KURZPROSA ein.

wie geht die?

so: man könnte sie – theoretisch – allen überreichen, denen man zum 60sten zu gratulieren hat. (aber das tut man ja nicht, bei einem geburtstag. über tote und lebende sprechen.)

ZUM SECHZIGSTEN (UND AUCH SONST)
– NACHDENKE –

Die, die tot sind, sind schon tot.

Die, die leben, sagen, wir hätten die sein können, die tot sind.

Die Toten sagen sich, wir hätten bei denen sein können,
die jetzt (von uns) sagen, wir seien schon tot.

Vielleicht hatten und haben es die Toten ja besser als die Lebenden.

Das würden die Lebenden natürlich gerne mit letztendlicher Sicherheit wissen wollen.

Aber die schon Toten sind verdammt clever: Sie sagen nichts!

Untereinander wahrscheinlich wohl, aber zu uns nix.

Nix! Nix! Nix!

[ Die Lebenden kratzten sich noch mal kräftig am Kopf. ]

Sie warteten auf das Nichts.

Copyright Klau|s|ens in allen Schraib- und Schreibweisen, unter anderem als Klau/s/ens oder KlauTODsTODens oder KlauLEBENsLEBENens, am Freitag, 29.9.2017, in Königswinter-Oberdollendorf, gegen 19:15 Uhr MESZ und kleine Korrekturen am 30.9.2017 gegen 10:23 Uhr bis 10.36 Uhr MESZ.

klausens-k-werk-kunstwerk-collage-diverse-rahmen-in-der-schwebe-30-9-2017

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klau|s|ens empfindet die wahlkampf-haustür-klingler als eine einzige belästigung – www.klausens.com

klau|s|ens, es ist alles gesagt.

nein, die blog-überschrift beinhaltet nicht alles.

was denn noch?

wer klingelt, den (oder die) wähle ich schon mal auf keinen fall!

danke, da wird aber im fernsehen nie drüber berichtet.

eben: die kapieren das nicht. die ziehen immer los, gerne fernsehteams dabei … und klingeln.

und dann heißt es immer: nicht viele machen auf.

unterstellt wird aber, dass die leute, die dann aufmachen, es als schön empfinden, „besucht“ zu werden.

.. und dass die dann die partei wählen!

das stimmt aber nicht: wer klingelt, den wählen wir extra nicht. diese unausstehliche belästigung!!!

hausierer, betrüger, menschen in falscher polizeiuniform, pseudohandwerker, geldspendensammler und geldspenden-fake-sammler, pseudo-kanal-testen-woller, jungesellenvereine, zeugen jehovas   … und jetzt noch die parteifritzen! das gibt’s doch nicht!

grauslich. lasst uns doch in frieden! warum wollt ihr uns jetzt auch noch auf die pelle rücken?!

wir wählen euch nicht. damit das mal klar ist!

klausens-k-werk-plakat-haustuerwahlkampf-auf-keinen-fall-10-9-2017

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klau|s|ens weist angesichts böser hetzer mahnend und warnend auf den bedeutsamen unterschied von MEINUNGSFREIHEIT und MEINUNGSHOHEIT hin – www.klausens.com

klau|s|ens, es sind wahlen, nun werden wieder die accounts „hochgeschraubt“, die bots angeworfen, es wird gelogen und FAKE NEWS sowie FAIK NEWS (!!!) erobern die welt.

dazu wird beleidigt, denunziert, gelogen, diskriminiert, gehetzt.

das ist keine welt.

nein, denn die meinungsfreiheit ist ein zu hohes gut, um diese dann dadurch auflösen zu wollen, dass man müll und mist und bösigkeiten in milliardenmengen „verspritzt“.

aber es ist die wahrheit.

leider, ja, leider, ja.

es gibt wenige, aber die sagen viel, mengenmäßig … und sagen dann auch, berufen sich auf: meinungsfreiheit.

wenn ich 30 falsche accounts habe/hätte … und dann bei dieser partei oder jenem parteimann „du dreckschwein!“ schriebe, dann wäre das keine MEINUNGSFREIHEIT.

es wäre üble belelidigung, aber da ich es vielfach tue, habe ich plötzlich die MEINUNGSHOHEIT.

wenn ich mir 50.000 bot-einträge kaufe, dann kann ich die MEINUNGSFREIHEIT über meine MEINUNGSHOHEIT aushebeln.

das war eigentlich nie so gedacht, mit allem.

man sieht also, wie sich das staatswesen ändert, durch alle diese technischen tricksereien.

das gilt auch für arztbewertungen oder restaurantbewertungen.

das ziel dieser moderne ist nicht mehr der freie diskurs von meinungen, sondern das mengenmäßig und zahlenmäßig dominierende „reindrücken“ einer „meinung“ in die welt.

es geht um den sieg per macht und masse, dazu wird dann ins netz regelrecht „geschossen“.

so ungefähr sieht es aus.

es musste einfach mal festgestellt werden.

bei den wahlen sagt man (sagte man?) „one man one vote“, ALSO: jeder mensch habe eine stimme.

aber im internet und smartphone-medienspektakel der moderne zählt nur noch: vielfach etwas „abdrücken“ = „100 men 1.000.000 votes“, das wäre der neue spruch der moderne.

und du kannst es auch wörtlich nehmen, weil man ja auch wahlcomputer unterläuft, wo immer es diese gibt. da kann ich auch bei den wahlen, nicht nur zum thema meinung, alles manipulieren. ganz direkt, wenn ich ein begabter technischer manipulierer bin.

der kampf um die MEINUNGSHOHEIT hat die idee der MEINUNGSFREIHEIT irgendwie abgelöst. faktisch.

und jetzt muss alles, was wir angerissen haben, nur noch über die philosophie, die soziologie, die politikwissenschaft, die soziologie, die medienwissenschaft, die kulturwissenschaft in ein großes denkkonzept zusammengefasst werden.

warum machen wir das nicht selber?

wir haben nicht die zeit dafür. (es wurde hier gesagt. und nun können wir uns anderen dingen aus der vielfalt der unsinnigkeiten der welt zuwenden.)

klausens--meinungsfreiheit-meinungshoheit-25-8-2017pg

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klau|s|ens denkt die „ehe für alle“ radikal weiter – www.klausens.com

klau|s|ens, ehe die ehe für alle für alle gilt … wolltest du uns noch etwas mitteilen.

ich denke, wenn man die grenzen verschiebt, dann auch bitte richtig und umfassend.

jene ehe für alle?

ja, ehe für alle und auch ehe für alles!

was denkst du dir zusammen?

zweitklausens, du regenbogenheini: es ist ganz einfach, ich liste es mal auf, als ein gedicht:

EHE FÜR ALLE
– erster Auszug –

Hans & Hanne
Ja & Nein
Karneval & Weltuntergang
Prothese & Antithese
Computer & Teppich
Sterne & Wasserstoffatome
Ernst & Ernst
Kot & Sektkelche
Witz & Armut
GRÜNE & farblos
Wimmern & Lust
Gesicht & Schuhcreme
Internet & alles Böse
Toter & Lebender
FC Bayern & HC Bimmbammbommel
Hass & Stroh
Videokamera & Überwachung
Eile & Weile
Regenbogen & Regenquadrat
Wir & der Rest der Welt
Kopf & Schaben
Vergessen & Brötchen
Marianne & Marionne
LKW & Ach weh!
Wildnis & Nagelstudio
Papst & Jesus (& Unheiliger Geist)
Klausens & Zweitklausens
Horror & Furor
Welt & Teufel
Kühlschrank & Staubsauger
Ich & Roboter
A & Meisen
Donald & Duck
Alle & niemand
SPD & Hannelore-Kohl-Stiftung
Du & Du & Du

Copyright KLAUSENS in allen Schraib- und Schreibweisen, u.a. als Klau|s|ens&Klau|s|ens oder KLAUSENS&KLAUSENS oder Klau-s-ens&Klau-s-ens am 29.6.2017, Freitag, 8:52 Uhr MESZ bis 9:03 Uhr MESZ, Königswinter-Oberdollendorf.

klausens-ehe-fuer-alle-29-6-2017

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klau|s|ens schreibt zum tod von helmut kohl – www.klausens.com

klau|s|ens, du warst einer von denen, die kohl bewunderten?

oh nein, oh nein! – ich lese immer vom „großen europäer“ und vom „vater der wiedervereinigung“, 1000-fach, es ist wie ein mantra … und man kann es auch würdigen. europa versus nationalstaaten und krieg. ja. ja. europa ist besser als kein europa. gewiss!

dann willst du ihn würdigen?

„würdigen“ ist ein falsches wort. das gäbe einen falschen zungenschlag.

und der richtige zungenschlag?

dem mann ist die einheit zugefallen, er hat sie genutzt. also! er ist in dieser beziehung ein „gewinner“ gewesen, aber ein leben hat ja mehr facetten.

aber sonst eher nicht? nur europa, nur DDR zu BRD?

kohl war für mich die höchste form der provinzialität, so als würden jagdverbände und schützenvereine und handballmannschaften und dorfpolizisten nun irgendwie immer mitregieren. spießer, dumpfbürger, geistig unwendige menschen, traditionsbeharrend im schlechten.

dass war ja auch seine sache: personen, bündnisse, halteseile, die region. der kontakt. die drohung. die zusage.

schön, aber wer bündelt da mit wem? kohl hat leute angerufen, aber wen? und welche hat er alle ausgegrenzt? na?

zum beispiel journalisten, künstler, weltbürger. demonstranten!

alles nicht sein fall. dazu diese cholerik, das aufbrausende, das abkanzelnde, dieses „billige“. viele seiner sätze waren ohne jede klasse.  kaum von goethe gespeist.

du beklagst seine art.

aber wie, aber wie! vieles von ihm war dumpf und dümmlich. voller unverständnis für bestimmte erscheinungen dieser welt. wir haben uns an kohl abgearbeitet. wir haben ihn nicht gemocht. er hat alles kleinmachen wollen, was mit „links“, mit „grün“, mit „demokratie“ zu tun hatte. er selber aber war gerne boss und herrscher, der oberste, der die macht hat und sich über diese macht definiert.

er konnte ganz schön fiese bemerkungen machen.

oft so dümmliche. aber er bekam immer beifall von den kleinbürgern dieser welt, auch von CDU-nahen großbürgern. man vergesse auch rheinland-pfalz und den katholizismus nicht. diese ganze brühe, diese ganze soße. die bundeswehr! mobben konnte kohl ja auch! und vergaß nichts und niemanden! gerne auch im streit! im verachten! im nichtmögen! kohl war für mich nie ein sympathieträger.

es waren 16 lange jahre, und man erhoffte sich eine phase von willy-brandt-II …

… brandt, die zweite phase? die schröder danach dann nicht geliefert hat?

kohl hatte eine gewisse selbstherrlichkeit, die im vorläufertum zu einer von der des donald trump steht.

gewiss, gewiss, das gehört auch alles zu dem bild des helmut kohl. seine haltung in der parteispendenaffaire lässt auch eine gewisse nähe zu trump aufscheinen: „im zweifelsfall ist mir staat und verfassung und gesetz sowieso einerlei. ich mache das, was ich machen will. BASTA!“

kohl als BASTA!-politiker. ach ja.

es sind da so viele facetten, bis hin zu seinen freunden, die nun in den fernsehsendern auftauchen, seinen engsten menschen von damals, die teils echte, teils falsche tränen weinen. aber sie dürfen nun alle ihre statements abgeben.

du denkst an menschen wie seiters oder waigel! (selbst kinkel von der FDP darf nun mal wieder im fernseher reden. CDU-bosbach sowieso immer. – sprach blüm eigentlich?)

also: kohl und europa, kohl und die einheit, kohl und die macht, kohl und die kaltschnäuzigkeit, kohl und das provinzielle, kohl und die leibesfülle, kohl und die kaum-familie, kohl und die heimat, kohl und seine bibliothek von nur-geschichtsbüchern, kohl und kaum-kultur, kohl und dennoch ein museumsgründer, kohl und der seinen nachruf-durch-museen-schaffer, kohl und die treue (zu bestimmten personen), kohl und der direkte kontakt, auch zum „kleinsten mann“, kohl und die linke: fast schon hass, kohl und die welt: eher ein widerspruch, und und und. kohl und seine feindschaften.

hans-peter-schwarz ist aktuell ja auch verstorben, das war einer der CDU-historiker, am 14.6. schon. professor hans-peter schwarz, x bücher tragen seinen namen. er schrieb auch über 1000 seiten zu kohl: >>Helmut Kohl. Eine politische Biographie. DVA, München 2012, ISBN 978-3-421-04458-7, 1052 S.<<

haben wir die gelesen?

nein, bei der zahl der bücher, die man lesen kann, sind 1000 seiten kohl wirklich nicht unsere sache.

aber europa war seine herzenssache, und die deutsche einheit ja auch.

ich weiß, ich weiß, ich weiß: ich habe es in 1000 nachrufen wieder und wieder und wieder gehört. aber die anderen seiten des helmut kohl wurden gerne auch mal weggelassen. gestern. in den statements. [ist ja auch politik: weglassen. umschiffen. nicht aussprechen.]

ich mochte auch seinen humor nicht. oft hatte er auch gar keinen!

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klau|s|ens sieht den bösen mann von manchester und sieht ihn auch nicht – www.klausens.com

klau|s|ens, zeigt man den bösen mann oder nicht?

ich sah ihn und ich sah ihn nicht, es hängt von dem medium ab. (außerdem ist ein foto immer nur ein teil des wahrzunehmenden menschen. jedes foto ist eine art von auswahl, auch eine art von subjektivität.)

die leute sagen, man will der gemeinde der attentäter keinerlei triumph gönnen, so hält man es auch oft bei amoktätern. und dann wir das gesicht extra nicht gezeigt. oder nicht deutlich gezeigt.

es ist so und so, es hängt von den medien ab. von der „haupthilosophie“. heißt du RTL oder heißt du WDR? machst du die „Bild“ oder machst du die „Süddeutsche“?

manche sender und zeitungen (und internetplattformen) zeigen angeklagte ohne verpixelung, andere mit verpixelung.

eben: es ist ein prozess, das urteil muss noch gesprochen werden: wieso sollte man dann schon vorher die menschen bloßstellen?

und wenn sie gestanden haben? schon vor dem prozess?

diese dinge sind genau abzuwägen. im zweifelsfall wird das gesicht verpixelt oder unscharf gemacht, das wäre meine devise.

wieso?

weil es so viel öffentlichkeit gibt, mit FACEBOOK und CO, und all den smartphones, dass bisweilen schon 1 sekunde nach der tat die ersten (vermeintlichen) „täter“ im netz auftauchen, mit bild: dabei sind es vielleicht unbescholtene menschen, die zufällig vorbeikommen, und ein schüler knipst diesen menschen und ist gar wie stolz, nun in alle welt einen „täter“ zu „facebooken“ oder „instagrammen“.

die idee dabei ist ja: man selber ist nichts, nun postet man superschnell vermeintliche täter, und ist dann als „postender mensch“ nun selber irgendwie „toll“. (>>marco hat als erster den täter gepostet. marco ist klasse! was für ein toller marco aber auch! marco, wie hast du das nur so schnell geschafft! ja, der marco aus dem krings-gymnasium!<<)

bei diesen attentaten werden ja auch tausende von videos gepostet, mit schreienden menschen: was hat das in der öffentlichkeit zu suchen? solche videos soll man der polizei geben … und gut ist.

der schrecken wird gefilmt und kommt ins netz. und dann holen sich das die fernsehsender. oder die sender rufen auf, ihnen das material zu schicken.

eben: und schon triumphieren die „bösen menschen“ wie der attentäter von manchester (nach seinem eigenen tode noch!) … oder die attentäter von manchester (als gruppe) … über die welt. denn genau das, was gewollt wurde, passiert nun: der schrecken wird durch die sozialen medien und die öffentlichen medien ausgewalzt.

aber der böse (tote) mann von manchester, der bislang bekannte hauptattentäter, der ist ja nun auch selber als foto unterwegs, im netz.

da sind wir wieder am anfang unseres blog-beitrages: mit gesicht oder mit unkenntlich gemachtem gesicht? wofür entscheidet man sich?

die NEW YORK TIMES soll fotos aus manchester veröffentlichen, gegen den willen der britischen regierung. fotos, die man von amerikanischen geheimdiensten vielleicht bekam.

so viel die NEW YORK TIMES auch enthüllt: nicht immer werden wir dazu applaudieren. (aber man muss erst den genauen sachverhalt dieser NEW-YORK-POST versus STAAT-VON-GROSSBRITANNIEN-sache kennen.)

WIKILEAKS hat ja auch manisch viel veröffentlicht, zu x themen.

eben: unkontrolliert, teilweise fremdgesteuert von russland oder der trump-clique. man kann sich so viel an dummheit einhandeln, weil man unbedingt „veröffentlichen“ möchte. das veröffentlichen von allem und jedem zu jeder zeit, das kann auch zum fiasko werden. zur verbreitung von unwahrheit. informationen müssen am ende ja doch bewertet und aufbereitet werden. es gibt zu viele falsche informationen heutzutage. fake news ja auch!

das ist das große problem dieser jahrzehnte.

ich weiß. und bildrechte gibt es ja auch noch, das recht am eigenen bild. (theoretisch.)

gestern im fernsehen berichteten sie von freibädern, die handys, smartphones, tablets und alles das in dieser saion verbieten wollen … oder zumindest die linse der geräte jeweils zukleben wollen.

es hat alles überhand genommen. sobald du vor die türe trittst, kann da der „voyeur“ auf dich warten, knips, knips, film, film, – und mit den drohnen kann man dich sogar in deinem privatbereich „wohnung“ aus der luft (also von außen, vielleicht aus 1 meter nähe) befilmen.

bild und text und mensch liegen frei in der welt herum.

es sind solche unsummen und unmassen von bild und text, darunter auch viel böses, ja, auch böses von dem bösen mann aus manchester.

„EVIL“ schreibt die englische zeitung dann auf den titel.

aber „EVIL“ wohnt ins uns allen, das wäre das nächste problem, was wir aber nun nicht mehr besprechen können: der text wird uns zu lang. vielleicht kümmert sich der kirchentag um EVIL. (und der angebliche GOTT, vielleicht sagt der ja auch mal was dazu: EVIL. der böse mann aus manchester. wir alle. die menschheit. warum kam nach der bibel eigentlich nie was neues von jenem GOTT, den es wohl kaum gibt? der könnte doch mal ein aktuelles pressestatement loslassen, jener GOTT! zu EVIL.)

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klau|s|ens kritisiert die durchsetzung der abschiebe-verschärfung genau dieser abschiebe-verschärfung als dauerndes asyl-recht-verschärfen – www.klausens.com

klau|s|ens, der unsrige deutsche staat insgesamt driftet weiter und weiter nach rechts.

es ist erschreckend, was alles wie schnell verändert wird … und wie ein recht wie das recht auf asyl nun ausgehebelt wird.

zugleich reden sie über schleierfahndung und die sowieso-mehr-aufrüstung des staates.

UND DA IST DER „Gesetzentwurf zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“. am 18.5.2017 im bundestag: >>Gesetzentwurf 18/11546, 18/11654 (Beschlussempfehlung 18/12415: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen<<

wir zitieren amnesty:

>>19. Mai 2017 –

BERLIN, 18.05.2017 – Amnesty International kritisiert mehrere Punkte am geplanten Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht, das unter anderem Verschärfungen bei der Abschiebungshaft vorsieht.

„Es droht eine Zweckentfremdung: Die Abschiebungshaft muss ausschließlich die Ausreise sichern – sie darf unter keinen Umständen als menschenrechtswidrige Präventivhaft genutzt werden, um Menschen aus dem Verkehr zu ziehen, bei denen keine ausreichenden Hinweise für eine polizeiliche Festnahme vorliegen“, sagt Maria Scharlau, Völkerrechtsexpertin bei Amnesty International in Deutschland. „Die Bundesregierung baut durch dieses Gesetz mehrere rechtsstaatliche Hürden ab, die vor unverhältnismäßiger Inhaftierung schützen sollen.“ Die Abschiebungshaft soll mit dem Gesetz auch für Ausreisepflichtige ermöglicht werden, wenn sie als nicht näher definierte „erhebliche Gefahr für Leib und Leben“ anderer eingeschätzt werden können. Für die maximale Dauer der Abschiebungshaft von 18 Monaten werden die Hürden abgesenkt.
Dasselbe Gesetz ermöglicht dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auch das Auslesen der Handys von Asylsuchenden zur Feststellung ihrer Identität. „Es ist eine zulässige Überlegung, in Fällen mit begründetem Verdacht auf Identitätstäuschung auf Informationen aus dem Handy von Asylsuchenden zuzugreifen. Aber die nun vorgesehenen Eingriffe in die Privatsphäre Zehntausender Menschen sind massiv und müssen an strenge Bedingungen geknüpft sein – das Auslesen von Smartphones ermöglicht schließlich einen umfassenden Einblick in die Persönlichkeit. Nicht umsonst hat das Bundesverfassungsgericht das Auslesen privater Datenträger mit einer Hausdurchsuchung verglichen“, so Scharlau. Amnesty befürchtet, dass diese Maßnahme in vielen Fällen das Menschenrecht auf Privatsphäre verletzen wird.
Laut Referentenentwurf sollen bis zu 60 Prozent der Antragsteller betroffen sein – der massive Grundrechtseingriff könnte also bei Asylsuchenden zur unverhältnismäßigen Routinemaßnahme werden. Anstatt auf die im Vorfeld geäußerte breite Kritik der Zivilgesellschaft und auch der Bundesdatenschutzbeauftragten einzugehen, hat die Regierungskoalition den Gesetzentwurf in mehreren Punkten noch weiter verschärft.

Der aktuelle Gesetzesentwurf steht in einer Reihe von Gesetzen zur inneren Sicherheit, die verschiedene aus menschenrechtlicher und rechtsstaatlicher Sicht kritische Aspekte beinhalten. Das vor Kurzem verabschiedete neue Bundeskriminalamtsgesetz ermöglicht zum Beispiel weitgehende Grundrechtseingriffe gegen sogenannte „Gefährder“. Die Definition im BKA-Gesetz ist so unbestimmt und vage, dass unklar bleibt, welches Verhalten die massiven Grundrechtseingriffe auslösen kann. Hier schafft das BKA-Gesetz keine ausreichende Rechtssicherheit. Wer bislang aus Sicht der Polizei weder eine konkrete Gefahr darstellt noch gegen Strafgesetze verstoßen hat, darf nicht einfach „auf Verdacht“ mit einer Fußfessel oder Überwachungsmaßnahmen belangt werden.

Amnesty betont, dass auch im Rahmen von Gesetzen zur Gewährleistung der Sicherheit Grundrechtseingriffe den rechtstaatlichen und menschenrechtlichen Erfordernissen genügen und verhältnismäßig sein müssen.<<

oder wir zitieren ebenso ausführlich PRO ASYL:

>>Schon bei Stellung des Asylantrages werden die Asylsuchenden unter einen Generalverdacht gestellt, vorsätzlich getäuscht zu haben. Systematisch sollen bei rund der Hälfte aller Asylsuchenden die Handydaten ausgelesen werden. So wird es schon in der Gesetzesbegründung angekündigt. Damit entsteht eine massenhafte Auslesung. Dies ist ein tiefgreifender Eingriff in die Privatsphäre und aus Sicht von PRO ASYL und anderen Organisationen verfassungswidrig. Das Gesetz schafft die rechtliche Grundlage für den gläsernen Flüchtling. Es ist zu vermuten, dass neben persönlichen Informationen wie Bilder und Nachrichten auch private Daten wie Kontakte zu Anwält*innen, Ärzt*innen oder Unterstützer*innen abgegriffen werden. Während das Bundesverfassungsgericht bei der Entscheidung über den »Großen Lauschangriff« Eingriffe in die Privatsphäre ohne richterlichen Beschluss verboten hat, soll dies nun bei Asylsuchenden umgangen werden. Wie soll ein Asylsuchender Vertrauen in das Bundesamt im Asylverfahren entwickeln können, wenn dieselbe Behörde ihm zuallererst das Handy samt aller privater Daten abnimmt?

Zu befürchten ist, dass es dabei keineswegs bei Daten zur Feststellung von Staatsangehörigkeit und Identität bleiben wird. Schon bei der Sachverständigenanhörung vor dem Bundestag sprach das Bundesamt von der Prüfung materieller Angaben des Antragstellers. Eine Ausweitung auch auf Reisedaten kann nicht ausgeschlossen werden vor dem Hintergrund der Verhandlungen der neuen Dublin-IV-Verordnung und den Bestrebungen der Bundesregierung, Überstellungen gemäß Dublin rigoros durchzusetzen.<<

:::

>Besonders misstrauisch muss der Asylbewerber schließlich werden, wenn ein Änderungsvorschlag von CDU/CSU und SPD jetzt sogar das Bundeskriminalamt dazu ermächtigt, bestimmte erkennungsdienstliche Daten aus dem Asylverfahren anderen Drittstaaten zu übermitteln. Ausgenommen würden Herkunfts- und Verfolgerstaat, wobei die Verantwortung für diese Zulässigkeitsprüfung allein beim BKA liegt. Völlig außer Acht bleibt aber, dass diese Behörde keinerlei Kompetenzen für die Prüfung etwaiger Verfolgungen hat.<<

:::

>>Die Bundesländer werden ermächtigt, grundsätzlich alle Asylsuchenden bis zum Ende der Asylverfahren in Erstaufnahmeeinrichtungen festzuhalten. Dies verhindert Kontakte zu Ehrenamtlichen und Unterstützer*innen. Damit stehen sie sowohl im Verfahren als auch bei drohender Abschiebung ohne Hilfestellung da. Wir müssen davon ausgehen, dass so in hohem Maße Schutzsuchende nicht das Recht auf Asyl bekommen, das ihnen zusteht. Selbst Minderjährige werden von der Lagerpflicht nicht ausgenommen – das Kindeswohl bleibt auf der Strecke, damit wird schon gegen Völkerrecht und Europarecht verstoßen. Auch nach Begrenzung dieser Internierung auf zwei Jahre (!) laut einem Änderungsantrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD bliebe diese Regelung rechtswidrig.

Besonders drastisch zeigt sich diese Lagerpflicht im Zusammenhang mit den neuen Dublin-IV-Regelungen: Bislang endet die Unterbringung in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Dublin-Fälle ebenfalls spätestens nach 6 Monaten, weil bis dahin eine Überstellung erfolgen muss oder aber Deutschland zuständig wird. Die Dublin-IV-Verordnung kennt diese Frist nicht mehr. Ohne jegliche zeitliche Befristung soll der Ersteinreisestaat der EU zuständig bleiben, es soll also auf unabsehbare Zeit zurückgeschoben werden können. Ein Ausweg aus einer Situation, in der kein Mitgliedstaat den Antrag prüfen will, ist nicht zu sehen. Für diese Menschen entstehen Lager der Hoffnungslosigkeit. Derzeit würde das fast alle Dublin-Fälle betreffen, da nur 10 Prozent der Überstellungen tatsächlich vollzogen werden.<<

:::

>>Personen, die sich über einen längeren Zeitraum geduldet in Deutschland aufhalten, sollen überraschend abgeschoben werden können – ohne vorherige Ankündigung. Bislang musste bei Duldungen von länger als einem Jahr die Duldung zunächst widerrufen und die Abschiebung mindestens einen Monat vorher angekündigt werden (einmonatige Widerrufsfrist bei Abschiebungen nach § 60a Abs. 5 AufenthG). Diese Regelung im Aufenthaltsgesetz soll für bestimmte Personengruppen ersatzlos gestrichen werden und für Personen gelten, die angeblich durch Identitätstäuschung oder durch Nichterfüllung zumutbarer Anforderungen an die Mitwirkung ihre Aufenthaltsbeendigung verhindert oder – laut Gesetzesbegründung – »verzögert« haben.

Es bleibt insbesondere offen, ob es sich um eine aktuelle Täuschungshandlung handeln muss oder nicht. Auch ein Änderungsantrag der Großen Koalition, der eine zeitliche Begrenzung versucht, macht dies nicht klarer. Der Begriff der »zumutbaren« Anforderungen ist ebenfalls nicht weiter konkretisiert. In der Praxis wird Flüchtlingen immer wieder ohne belastbare Begründung vorgeworfen, ihre Abschiebung selbstverschuldet verhindert zu haben. Die Regelung ist so unscharf formuliert, dass sie ein Einfallstor für Willkür sein kann.<<

:::

>Neben der Abschiebungshaft gibt es zusätzlich die Möglichkeit des Ausreisegewahrsams mit niedrigeren Anforderungen – der nun von vier auf zehn Tage verlängert wird. Die Betroffenen haben dann aber nur eingeschränkt Chancen, einen Rechtsanwalt zu beauftragen, um gegen die Abschiebung vorzugehen.<<

:::

>>Nach den Wünschen von CDU/CSU und SPD soll zu den weitreichenden Verschärfungen eine zusätzliche Hürde für die Anerkennung von Vaterschaften eingeführt werden. Väter sind nun regelmäßig in der Pflicht, ihre Vaterschaft zu beweisen – oftmals mit teuren Gentests. Dabei genügt bereits der Verdacht von »Missbrauchsindizien«. Es kann schon ausreichen, dass die Mutter oder das Kind lediglich über eine Duldung verfügen und damit der Vater in Beweisnöte kommt.

Das Wohl des Kindes bleibt auch hier unberücksichtigt: Kinder können auf unbestimmte Zeit ohne familiäre, soziale und staatsbürgerliche Identität bleiben. Dem in der Verfassung verankerte Familienschutz wird so nicht ausreichend Rechnung getragen.<<
:::

man kann so wenig tun.

der zeitgeist und alle jeweils bevorstehenden wahlen fressen die freiheit auf.

wir klagen über die türkei, wir beobachten den iran, wir mögen russland nicht, indonesien macht uns angst, ägypten ist uns so auch zuwider, saudiarabien …

… und wir dokumentieren nun nur noch den deutschen schrecken contra asylbewerber.

die welt möge mit zwei griffen versehen werden.

zwei griffe? wozu?

… dann kann man sie besser wegwerfen, diese welt. (müder scherz, ich weiß!)

demnächst kommen noch echte menschen auf die mülldeponien: was sagst du dann? welchen witz willst du dann noch machen?

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