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Von der Freiheit für AI WEIWEI … aber noch nicht von der Freiheit für LIU XIAOBO hört KLAUSENS

klau|s|ens, er ist frei.

ai weiwei ist frei!

es reimt sich!

das hilft nicht viel. ich schrieb:

HAI
——-
AI WEIWEI
IST FREI
WAS GRUND ZUR FREUDE
ABER AUCH DEREN NICHTIGKEIT SEI

Copyright Klau|s|ens in allen Schraibwaisen und Schreibweisen, u.a. als Klau|s|ens oder Klausens oder Klau§s§ens, am 23.6.2011, in Königswinter-Oberdollendorf, gegen 11:52 Uhr. Fronleichnam.

aber haben sich nicht viele menschen für ai weiwei eingesetzt?

doch, das stimmt – und das hat auch geholfen. gewiss.

was ist denn?

liu xiaobo ist nicht frei.

ach so.

und es gibt viele, deren namen wir nicht kennen, die nicht frei sind.

sind die menschenrechte denn frei?

die menschenrechte sind ein schönes konstrukt. aber wenn sich keiner daran hält …

ist diese welt also eine ohne menschenrechte?

an zu vielen stellen: ja!

schande aber auch.

aber ai weiwei ist frei.

und es reimt sich.

aber mit dem paradies hat das alles nichts zu tun. ich zitiere aus dem bericht von amnesty international zu china vom mai 2011 (Amnesty Report 2011 China) einige fälle:

—Am 5. Juli 2010 wurde Liu Xianbin, ein Mitglied der verbotenen Chinesischen Demokratischen Partei, in dem Ort Suining der Provinz Sichuan wegen „Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt“ festgenommen. Die Anklage bezog sich auf seine Unterstützung von Menschenrechtsverteidigern und Artikel, die er auf ausländischen Internetseiten veröffentlicht hatte.

—Der Uigure Gheyret Niyaz wurde im Juli 2010 wegen der „Weitergabe von Staatsgeheimnissen“ zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt. Als Belastungsmaterial wurden u.a. von ihm verfasste Essays über die wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage von Uiguren in China angeführt. Berichten zufolge hing seine Verurteilung mit Aussagen gegenüber ausländischen Medien zusammen, in denen er die Politik der Regierung der Autonomen Uigurischen Region Xinjiang (Sinkiang) kritisiert hatte.

—Im Dezember 2010 protestierten über 100 Studierende eines katholischen Priesterseminars in der Provinz Hebei gegen die Ernennung eines nicht katholischen Beamten zum Schulleiter. Es war die erste Protestkundgebung dieser Art seit dem Jahr 2000.

—Die gegen Alimjan Yimit verhängte 15-jährige Freiheitsstrafe wurde im März 2010 vom Oberen Volksgericht der Autonomen Uigurischen Region Xinjiang bestätigt. Alimjan Yimit war wegen der „Weitergabe von Staatsgeheimnissen“ in Haft genommen worden, nachdem er im April und Mai 2007 in der Stadt Urumqi zweimal mit einem Christen aus den USA gesprochen hatte.

—Guo Xiaojun, ein früherer Universitätsdozent, wurde im Januar 2010 als Falun-Gong-Anhänger in Shanghai festgenommen und später der „Untergrabung der Rechtsordnung mit Hilfe einer ketzerischen Organisation“ angeklagt. Man verurteilte ihn anschließend zu vier Jahren Freiheitsentzug, weil er Falun-Gong-Material verteilt haben soll. Guo Xiaojun wurde im Gefängnis gefoltert und in Einzelhaft gehalten, so dass er schließlich ein Geständnis unterschrieb, das später in einem Berufungsverfahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit zur Bestätigung seines Schuldspruchs diente. Er hatte zuvor bereits wegen seines Glaubens fünf Jahre im Gefängnis verbracht.

—Das städtische Justizamt von Peking entzog den beiden Anwälten Tang Jitian und Liu Wei im April ihr Patent mit der Begründung, sie hätten „die Gerichtsordnung gestört und sich in das ordentliche Gerichtsverfahren eingemischt“. Die Rechtsanwälte hatten im April 2009 einen Falun-Gong-Anhänger in der Provinz Sichuan vertreten.

—Der prominente Menschenrechtsanwalt Gao Zhisheng war seit Februar 2009 „verschwunden“, nachdem ihn Vertreter des Amts für öffentliche Sicherheit in Gewahrsam genommen hatten. Er tauchte im April kurz auf, ist aber seitdem erneut verschollen.

—Der am 9. September aus dem Gefängnis entlassene Chen Guangcheng und seine Ehefrau standen Ende 2010 weiterhin unter Hausarrest. Selbst für einen Arztbesuch durften sie ihre Wohnung nicht verlassen.

—Tian Xi, der 1996 im Alter von neun Jahren infolge einer Bluttransfusion mit HIV sowie Hepatitis B und C infiziert worden war, musste sich am 21. September 2010 wegen „vorsätzlicher Sachbeschädigung“ vor Gericht verantworten. Er hatte sich jahrelang darum bemüht, vom Krankenhaus eine Entschädigung für sich und andere Infizierte zu erhalten. Bei einem Treffen am 2. August im Krankenhaus verlor er die Beherrschung und schmiss einige Gegenstände vom Schreibtisch herunter. Eine Gesetzeslücke ermöglichte es, seinen Prozess zu vertagen und ihn so ohne zeitliche Begrenzung in Gewahrsam zu halten.

—Im Juli 2010 wurden Nureli, Dilixiati Perhati und Nijat Azat, die Betreiber einer uigurischen Internetseite, wegen der „Gefährdung der staatlichen Sicherheit“ durch Veröffentlichungen in ihrem Portal zu drei, fünf bzw. zehn Jahren Freiheitsentzug verurteilt.

—Am 1. April 2010 verhängte das Mittlere Volksgericht von Urumqi gegen die uigurische Web-Administratorin Gulmira Imin wegen „Separatismus, Weitergabe von Staatsgeheimnissen und Abhaltung einer illegalen Demonstration“ eine lebenslange Haftstrafe. Es wird angenommen, dass die Anklage mit ihren regelmäßigen Veröffentlichungen auf der Internetseite Salkin zusammenhing – eine der Websites, auf denen der Aufruf zu Protesten am 5. Juli 2009 veröffentlicht worden war.

—Im Mai 2010 wurde gegen Tagyal, einen in einem staatlichen Verlag beschäftigten tibetischen Intellektuellen, Anklage wegen der „Anstiftung zum Separatismus“ erhoben, nachdem er Tibeter davor gewarnt hatte, Geldspenden für die Opfer des Erdbebens vom April in Yushu in der Provinz Qinghai korrupten Beamten anzuvertrauen. Tagyal hat zudem ein Buch über die tibetischen Proteste von 2008 herausgebracht.

—Die Polizei setzte im Januar 2010 Pfefferspray ein, um Tausende von Demonstrierenden auseinanderzutreiben, die das Gebäude des Gesetzgebenden Rats belagerten, als dort über eine Eisenbahnverbindung mit der Provinz Guangdong (Kanton) abgestimmt wurde, deren Kosten 66,9 Mrd. Hongkong-Dollar (6,3 Mrd. Euro) betragen sollen. Die Teilnehmer an der Protestkundgebung bemängelten eine unzureichende Konsultation und Entschädigung der aufgrund des Projekts zum Umzug gezwungenen Menschen.

—Am 29. und 30. Mai 2010 nahm die Polizei 13 Aktivisten fest und beschlagnahmte zweimal auf dem Times Square ausgestellte Statuen der Göttin der Demokratie. Als neue Taktik leiteten Beamte des Gesundheitsamts Strafverfolgungsmaßnahmen ein, weil die Organisatoren der Demonstration vorab keine Genehmigung für eine „Veranstaltung zur öffentlichen Unterhaltung“ eingeholt hatten. Nach öffentlicher Kritik wurden die Statuen vor Beginn der Veranstaltung zum Gedenken an das Tiananmen-Massaker, zu der zwischen 113000 und 150000 Menschen erschienen, wieder ausgehändigt.

—Im Mai 2010 fällten die Geschworenen eines Untersuchungsgerichts einen Schuldspruch wegen der ungesetzlichen Tötung des in Hongkong geborenen nepalesischen Obdachlosen Dil Bahadur Limbu, der im März 2009 von einem wegen einer Ruhestörung zu einem Hang in Kowloon gerufenen Polizisten erschossen worden war. Vereinigungen ethnischer Minderheiten hatten die Einsetzung eines unabhängigen Untersuchungsausschusses gefordert. Die Entscheidung über den Antrag der Witwe von Dil Bahadur Limbu auf eine richterliche Überprüfung stand zum Jahresende noch aus.

—Im Oktober 2010 wurde das Rechtsmittel einer transsexuellen Frau, nach einem operativen Eingriff ihren Freund heiraten zu dürfen, abgewiesen.

—Im November 2010 reichten drei vom UN-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR) anerkannte Flüchtlinge und ein Mann, der seit langem in Hongkong lebt und dessen Antrag unter Berufung auf Foltergefahr stattgegeben wurde, Verfassungsklage gegen Richtlinien ein, mit denen ihnen ein Rechtsstatus, Visa und eine Arbeitserlaubnis in Hongkong verwehrt werden.

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Am Iran-Aktionstag von Amnesty International et al. beteiligt sich KLAUSENS

hallo, klau|s|ens, du bist für die freiheit?

ja!

auch für die der andersdenkenden?

ja.

und wenn diese einen anderen staat wollen, eine diktatur?

dann wird es kritisch.

und dann?

dann wird bisweilen die freiheit eingeschränkt.

also bist du für die eingeschränkte freiheit?

ja, offenbar. – offenbar bin ich das bisweilen. verdammt! ja!

und für wen?

diese frage wäre dann auch noch zu beantworten. also: mit der freiheit ist es gar nicht so einfach.

unser bild schreibt ja auch „Frei“ und „Heit“ als 2 worte.

aber das gilt für den iran. nicht für alles und jeden. oder gilt es auch für klau|s|ens und zweitklausens?

es ist eine zustandsbeschreibung? dieses FREI und HEIT?

in gewisser weise kann man das so sagen.

und was willst du nun?

ich möchte, dass alle menschen glücklich werden … und dass dazu die freiheit so wenig wie irgendwie möglich eingeschränkt wird. überall auf der welt.

auch die der andersdenkenden?

ja, auch die: möglichst wenig eingeschränkt. – rassenhass betreiben und verbreiten und solche dinge … da geht es dann zu weit. oder gottesalleinherrschaften gewaltsam durchboxen wollen.

und dann?

dann sind wir mitten in den politischen strudeln, die sich um diese dinge drehen.

und im iran?

im iran ist die FREI HEIT ein zweischneidiges schwert, weil sie deutlich zu stark eingeschränkt wird. aberdeutlich! da passt das wort „freiheit“ eigentlich gar nicht mehr.

und deshalb nehmen wir heute am aktionstag teil?

ja, wir kämpfen ein bisschen mit, für die freiheit. aber vielleicht wäre schon unser bild ein übertreten dieser: „beschmutzung der iranischen flagge“ … oder so etwas. – wer weiß das schon? im iran scheint ja nunmehr alles möglich. der rechtsrahmen wird allmählich durch die totale willkür ersetzt.

also todesstrafe? für alle künstler?

bist du jetzt auch bei den religionswächtern? oder wie?

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Mit Kunstfotos erinnert KLAUSENS an die Lage im Iran und den Aktionstag am 25.7.2009

also, klau|s|ens, was haben diese fotos von dir mit dem iran zu tun?

es sind fotos aus deutschland, aus königswinter, aus oberdollendorf, die ich selber machte. zwei fotos nun zusammengesetzt.

es sind kunstfotos.

eben, eben.

was haben sie mit dem iran zu tun?

manche sachen erinnern an etwas – und diese zinnenähnlichen klinkerabstufungen des hauses und die bäume und der blaue himmel … und das dennoch auch irgendwie eingeschlossene des doppelfotos erinnerte mich an den iran.

sie haben am freitag zu hunderttausenden demonstriert.

die lage ist ernst.

mehr nicht?

wie wollen wir das alles von hier beurteilen? ich weiß nur, dass diverse organisationen am 25.7.2009 weltweit zu einem aktionstag aufrufen. in berlin auch mit kundgebung.

25. JULI 2009: GLOBALER AKTIONSTAG FÜR IRAN AMNESTY INTERNATIONAL, REPORTER OHNE GRENZEN UND P.E.N. FORDERN MENSCHENRECHTE UND MEDIENFREIHEIT

DATUM: SAMSTAG, 25. JULI 2009
ZEIT: 13:00-15.00 UHR

ORT: POTSDAMER PLATZ / ECKE STRESEMANNSTRASSE

Am 25. Juli 2009 werden sich Menschen weltweit versammeln, um ihre Solidarität mit den Iranerinnen und Iranern auszudrücken, die in den vergangenen Wochen friedlich für ihre Rechte demonstriert haben und Opfer staatlicher Unterdrückung wurden. Gegen die Protestierenden gingen die Bereitschaftspolizei und paramilitärische Basidsch-Milizen oft mit brutaler Härte vor. Viele wurden dabei getötet, mehrere hundert verletzt. Schätzungen zufolge wurden bisher mehr als 2.000 Menschen festgenommen, 41 Journalistinnen und Journalisten sind inhaftiert. Anlass für die Proteste war die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmoud Ahmadinedschad am 12. Juni 2009. Menschenrechtsorganisationen und engagierte Menschenrechtsverteidiger, darunter Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi, die International Campaign for Human Rights in Iran, Human Rights Watch, Reporters without Borders, Amnesty International, International Federation of Human Rights und viele andere rufen deshalb zu dem globalen Aktionstag auf.

In Berlin rufen die deutschen Sektionen von Amnesty International, Reporter ohne Grenzen und der Schriftstellervereinigung P.E.N. zur Teilnahme an der zentralen Kundgebung auf. Der Aktionstag verfolgt keine parteipolitische Agenda, sondern fordert den Schutz der international anerkannten Rechte der iranischen Bürgerinnen und Bürger. Alle Teilnehmenden werden gebeten, die Kundgebung nicht für parteipolitische Zwecke zu nutzen und auf entsprechende Plakate, Fahnen, Symbole und Parolen zu verzichten. Als Zeichen des Mitgefühls sollten alle in schwarzer Kleidung erscheinen.

DIE ORGANISATIONEN FORDERN:

1. die Einhaltung der Menschenrechte im Iran. Die Vereinten Nationen sollen umgehend eine Untersuchung der schweren und systematischen Menschenrechtsverletzungen einleiten, darunter ungesetzliche Tötungen, Folter und Misshandlungen, sowie den Verbleib der „Verschwundenen“ aufklären.

2. die bedingungslose Freilassung aller gewaltlosen politischen Gefangenen, darunter Politiker, Journalisten, Blogger, Studenten und zivilgesellschaftliche Aktivisten.

3. die Versammlungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit sowie Meinungs- und Pressefreiheit im Iran zu gewährleisten – so wie es die iranische Verfassung und Irans Verpflichtungen durch die Unterzeichnung internationaler Abkommen verlangen.

4. ein Ende der staatlich unterstützten Gewalt. Die Verantwortlichen für Verbrechen müssen zur Rechenschaft gezogen, die Todesstrafe darf jedoch unter keinen Umständen verhängt werden.

und die uiguren?

die werden wir auch nicht vergessen – die liste der entrechteten völker und nationalitäten und menschen ist leider endlos lang. (nach afrika wollen wir jetzt gar nicht erst schauen.)

wenn du so weiter machst, wirst du zum „volkskämpfer“.

ich weiß, ich weiß. dabei ist meine hilfe die kunst. mit meiner kunst erschließe ich die welt und trage 0,000000000000001 % zur freiheit bei.

das ist ja was! immerhin!

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